Apple vs Samsung: Apple will 8 Samsung-Smartphone verbieten lassen

Nach der schmerzhaften Entscheidung der Jury in San José wird es am 20. September die nächste Entscheidung geben: Richterin Koh könnte zum einen Samsungs Patentverletzungen für absichtlich erachten und den Schadensersatz verdreifachen. Außerdem steht die Entscheidung an, ob auf Basis des Urteils eine einstweilige Verfügung gegen Samsung und einige Geräte erlassen wird:

Apple hat nach dem Urteil keine Zweit verloren und einen entsprechenden Antrag bei Gericht eingereicht. Die Entscheidung von Freitag bildet indes nur die Basis einer einstweiligen Verfügung, Apple muss außerdem jedoch belegen, dass durch einen weiteren Verkauf „Irreparable harm“ also ein unersetzlicher Schaden entsteht.

Die 8 Samsung-Smartphones beinhalten unter anderem 4 Galaxy S2-Varianten, zwei des Galaxy S sowie das Droid Charge und das Galaxy Prevail. Theoretisch könnte Richterin Koh am 20. September auch das Urteil der Jury „overrulen“ also ihr eigenes Urteil fällen – eine solche Entscheidung wäre allerdings zumindest sehr ungewöhnlich. Es bleibt spannend in den USA…

Quelle: TheVerge

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