Apple muss Samsung Details über Patent-Deal mit HTC nennen

Apple vs Samsung wird in den USA zurzeit mit Hinblick auf den für Frühjahr 2014 angesetzten nächsten großen Patentprozess extrem spannend. Ein Bezirksgericht hat nun einem Antrag Samsungs stattgegeben, dass die Interna aus dem Patent-Deal mit HTC Samsung offengelegt werden müssen.

Samsung hatte Einsicht in den Deal gefordert, da man vermutet, dass der Patent-Deal zwischen HTC und Apple auch solche Patente beinhaltet, die Apple gegenüber Samsung noch als „nicht lizenzierbar“ verteidigt hatte. Sollten solche Patente von dem Deal umfasst sein, würde dies Samsung Munition liefern um einer einstweiligen Verfügung gegen zahlreiche, von der neuen Klage Apples umfasste Geräte entgegenzuwirken. Interessant sind jedenfalls die schon von Apple freiwillig offengelegten Informationen aus dem Deal mit HTC: Sollte eine der beiden Parteien (bei einem extrem hohen Marktwert von Apple dürfte praktisch HTC gemeint sein) gekauft werden, ist der Patent-Deal hinfällig. Somit besteht für Samsung nicht die Möglichkeit, sich über einen Kauf der derzeit finanziell in Bredouille geratenen Taiwanesen hinsichtlich bestimmter Patente Apples zu Exkulpieren.

Quelle: CNET via GIGA Android

Werbung