Deal zwischen Apple und HTC: Pinch to Zoom enthalten

Ende November hatte ein Gericht in den USA entschieden, dass Apple und HTC das Patent-Abkommen in großen Teilen Samsung offen legen muss. Samsung erhoffte sich hier Details die man zum Beschränken der Summe aus dem verlorenen Prozess und zusätzlich gegen eine einstweilige Verfügung einsetzen könnte.

Der Deal wurde nun Samsung zugänglich gemacht, allerdings geschwärzt an Stellen die Geräte und die Höhe der Lizenzgebühren enthalten. Trotzdem ist das Abkommen für Samsung interessant:

  • HTC und Apple bekommen nicht-exklusiv und nicht-übertragbar Lizenzen für Patente des jeweils anderen. Zudem willigt Apple ein, HTC über verschiedene Smartphones nicht mehr zu verklagen.
  • HTC stimmt zu, keine Apple-Produkte zu kopieren/klonen.
  • Design-Patente sind nicht umfasst, allerdings sind verschiedene Software-Patente und darunter das wichtige ‚915 „Pinch-to-Zoom“-Patent von dem Deal umfasst.

Samsung könnte also zumindest mit dem ‚915er Patent versuchen die Strafzahlung von rund einer Milliarde Dollar zu drücken. Desweiteren kann der Deal teilweise genutzt werden, um einem Antrag auf einstweilige Verfügung gegen verschiedene Geräte, die von der zweiten Klage in den USA umfasst sind, entgegenzuwirken. Wenn eine Lizenzierung grundsätzlich möglich ist, zeigt dies, dass Apple kein irreparabler Schaden entsteht und man lediglich über die Lizenzgebühr verhandeln muss. Gleichzeitig stellt sich mit dieser Überlegung aber auch die Frage, ob Samsung tatsächlich für das ‚915er Patent Lizenzen zahlen wird – damit würde Apple auch bei Samsung direkt von Android profitieren. Hier das komplette Dokument:

Apple-HTC Settlement (Redacted)

Quelle: 9to5mac und FOSSPatents

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