Nachdem die EU Samsung bereits mit einer empfindlichen Strafe von 13 Milliarden Euro gedroht hat, wirkt Samsung langsam immer kooperationsbereiter. Erst Ende letzten Monats versprach Samsung, essentielle Patente auch an Apple zu lizenzieren.
Nun geht Samsung sogar noch einen Schritt weiter und bietet der EU an, fünf Jahre lang keine Klagen mehr auf Basis der Verletzung essentieller Patente zu erheben, solange das andere Unternehmen sich dazu bereit erklärt, die Patente zu lizenzieren. Sollte Samsung es nicht schaffen, einen Preis mit dem Unternehmen auszumachen, erlaubt Samsung sogar einem Gericht die Entscheidung darüber, um potentielle Streitigkeiten zu vermeiden.
To address these concerns, Samsung has proposed to commit for a period of five years not to seek any injunctions on the basis of any of its SEPs, present and future, that relate to technologies implemented in smartphones and tablets (“Mobile SEPs”) against any company that agrees to a particular licensing framework.
The licensing framework consists of: (i) a negotiation period of up to 12 months and (ii) if no agreement is reached, a third party determination of FRAND terms by either a court or an arbitrator, as agreed by the parties. If the parties cannot agree on either submitting to court or arbitration, the parties will have to submit to arbitration.
Samsung sieht wohl jetzt ein, dass sie es komplett übertrieben haben. Jetzt kommen Sie mit solchen ungewöhnlichen Eingeständnissen an.
Sie haben sich ganz schön in ihre Patentklagen reingesteigert und nun bekommen sie die Quittung der EU dafür.
Ihr Verhalten erinnert mich an ihre Smartphone-Modellpolitik. Irgendwie unlogisch, wirr und unorganisiert. Wieviele S4-Modell gibt es nun?
Ich finde, dass Samsung dafür einen Denkzettel verdient hat.
Erstmal von der Konkurrenz (Appel) „kopieren“ – um es freundlich zu sagen – dann Sie mutwillig schädigen, indem Samsung uberzogene Preise für Lizensen verlangt.
Samsung ist in Südkorea der Staat.
Ja, aber nicht ganz so wie Apple in USA. Das hat ja ein gewisser Herr Obama in aller Deutlichkeit gezeigt.
der dritte Weltkrieg wird wohl der Krieg der Megakonzerne sein 😀
Hauptsache,die anderen Firmen ziehen dann Samsung nicht über den Tisch damit…
Es heißt ja nicht,das solche Klagen nicht von den anderen kommen könnten…
Gegenklagen sind doch auch Mittel um Urteile um Monate zu verzögern…
Wenn Samsung diese Möglichkeit für die 5 Jahre aussetzen will,sind sie meines Erachtens nach sehr angreifbar für die Konkurrenz…
Oder bin ich da auf dem Holzweg???
Multi Milliarden Konzerne wie es Apple und Samsung sind finden immer irgendeinen weg das Gesetz zu umgehen, und seien es auch nur noch so kleine Lücken (leider)…
Von daher wird die Klage dann keine Klage wegen eines „essenziellen Patents“ sein sondern Behauptung von lügen, rufmord oder was weiß ich, Kenn mich da nicht so aus
Was würde Lars dazu sagen???
Deine Antwort ist auch schon sehr einleuchtend…
Ja, bist auf dem Holzweg.