Apple vs Samsung: Patentstreit um iPhone-Design nach sieben Jahren beendet

Der legendäre Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung um das Design des iPhone hat nach über sieben Jahren und zig Instanzen und Wendungen in den USA sein Ende in einem außergerichtlichen Vergleich gefunden.

Im April 2011 hatte Apple Samsung wegen der Verletzung verschiedener Patente, die beim iPhone 4 zum Einsatz kamen, durch das Samsung Galaxy S II verklagt. Im August 2012 sprach eine Jury Apple rund eine Milliarde Dollar an Schadensersatz zu. Dieses Urteil griff Samsung im Nachgang durch verschiedenste Mittel an, verlor jedoch auch hier unter dem Strich und wurde noch im Mai 2018 zu einer Zahlung von 539 Millionen Euro an Apple verurteilt.

Auch gegen diese Entscheidung hätte Samsung erneut vorgehen können, mit der außergerichtlichen Einigung verzichtet Samsung jedoch auf diesen Weg. Die vorsitzende Richterin Lucy Koh wurde über den Vergleich beider Parteien informiert.

Die Kosten der Parteien im Vergleich wurden gegeneinander aufgehoben, was nun Gegenstand der außergerichtlichen Einigung wurde und welchen Betrag Samsung nun final an Apple zur Beilegung des Streits zahlt wurde nicht bekannt.

Zumindest in der erklärten Einigung wurde kein Wort zu anderen Rechtsstreitigkeiten rund um den Globus genannt, hierzulande gab es im Herbst 2011 zwischen Apple und Samsung einen Rechtsstreit rund um das Samsung Galaxy Tab 10.1.

Mit Apple vs Samsung hat AllAboutSamsung mehr oder minder erst so richtig angefangen: eine kleine Website, die aber bei dem Prozess live vor Ort war. Die Reuters-Korrespondentin hatte damals jedoch die erste Einschätzung der vorsitzenden Richterin am Landgericht Düsseldorf als endgültige Entscheidung über den weltweiten Presseverteiler geschickt. Plötzlich war ich dann mit einer Seite die damals 50-100 Aufrufe am Tage hatte in der Position, der Nachrichtenagentur Reuters zu widersprechen. n-tv (Danke Klaus), Spiegel und viele andere griffen dann auf meinen Liveblog zurück um ihre vorherige Meldung, dass Samsung verloren habe, zu revidieren. An dem Tag hatte ich zigtausend Aufrufe der Website, bekam SMS aus Samsungs Hauptquartier und für die nächste Verhandlung vor dem OLG Düsseldorf wurde mir ein Litigation Lawyer zur Seite gestellt – im zweiten Semester meines Studiums.

Apple und Samsung jedenfalls ist für den Moment in den USA Geschichte und ich bleibe dabei, dass selbst eine Milliarde aus Marketing-Sicht ein Klacks für Samsung war.

via Heise

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