Das wichtigste zuerst: Entschuldigung. Ich hatte euch einen live-Blog versprochen, konnte dies aber nicht einhalten. Tut mir Leid, beim nächsten Mal wird dies besser. Leider wurden beim Einlass ins Gerichtsgebäude alle Foto-fähigen Smartphones eingesammelt und nur unter größtem Protest konnte ich meinen Laptop behalten. Ohne Smartphone kein Tether und in dem Hinterwäldler-OLG Düsseldorf gibt es noch nicht einmal W-LAN zu buchen… traurig, hier ist das LG weiter, daher sage ich hier schon mal vorsichtig, dass die Verhandlung am Donnerstag zum einen spannender wird und zum anderen dann auch live hier zu verfolgen sein wird.
Jetzt zum Eigentlichen, der Verhandlung vor dem OLG Düsseldorf. Das OLG Düsseldorf kam mir deutlich kleiner von den Räumlichkeiten vor und so wirkte es noch ein wenig … beeindruckender, als die Samsung-Fraktion vor Sitzungsbeginn drei oder 4 Umzugkartons, vermeintlich voll mit Aktenordnern, zum Sitzungssaal schleppte. Sah nicht nur lustig aus, sondern hatte eine wichtige Information als Hintergrund: Samsung hat zahlreiche Fälle von „prior-art“ in das Verfahren neu eingebracht – mehr wusste ich zu diesem Zeitpunkt nicht, klang aber gut.
Dann begann die Sitzung und bevor ich jetzt weiterschreibe: es war für mich das erste mal, dass ich OLG-Luft geschnuppert habe, bisher war ich „nur“ vor einigen Landgerichten, vielleicht ist das der Grund, warum mir die gesamte Sitzung äußerst technisch und detailverliebt vorkam und teilweise total zerfahren wirkte. Jedenfalls fand‘ ich es unglaublich schwierig die einzelnen Vorträge der Parteien herauszuarbeiten oder gar eine Tendenz des Richters zu erkennen. Ich versuche es trotzdem mal.
Der erste Streitpunkt: eine Verfügung gegen den südkoreanischen Mutterkonzern… Weiterlesen
