Samsung will essentielle Patente an Apple lizenzieren

Samsung drohte vor kurzem eine Strafe in Höhe von bis zu 13 Milliarden Euro wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens (wir berichteten). Diese Strafe will Samsung natürlich abwenden und hat der EU zugesichert, dieses Verhalten zu ändern.

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Samsung will Apple also die Nutzung von essentiellen Patenten gegen eine entsprechende Gebühr gestatten – zumindest hat man das der EU versprochen. Die EU prüft dieses Versprechen nun durch entsprechende Tests auf dem Markt, auch mit anderen Wettbewerbern Samsungs und Apple.  Weiterlesen

LG Düsseldorf: Galaxy S und Galaxy S II sind dem iPhone und iPod nicht zu ähnlich

Apple vs Samsung ist in den USA gerade ein ziemlich interessantes juristisches Tauziehen, da Samsung versucht eine neue Entscheidung über den neu zu verhandelnden Teil der ursprünglichen Milliardenstrafe zu verzögern. In Deutschland musste dagegen Apple eine Schlappe vor dem LG Düsseldorf einstecken.

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Laut LG Düsseldorf hat Samsung Apples iPod und iPhone nicht zu sehr „nachgeahmt“. Eine durchaus interessante Entscheidung eigentlich: Vor zwei Jahren hatte Apple wegen dem Galaxy Tab 10.1 vor dem LG Düsseldorf eine einstweilige Verfügung beantragt. Damals gestützt auf ein inzwischen hinfälliges Designpatent und ersatzweise auf Verstöße gegen das UWG. Vor dem LG hatte man noch mit dem Designpatent Erfolg, vor dem OLG wurde die Sache deutlich interessanter: Im Ergebnis warf man das Designpatent über Bord, bestätigte aber die die einstweilige Verfügung, da Samsung das iPad mit dem Galaxy Tab 10.1 nach Auffassung des Gerichtes zu sehr nachgeahmt hatte. Die Konsequenz war damals, dass Samsung die Lautsprecher nach vorne legte und danach ein erneuter Antrag auf eine einstweilige Verfügung durch Apple scheiterte.  Weiterlesen

Apple vs. Samsung: EU droht Samsung mit einer Strafe von bis zu 13 Milliarden Euro

Der Apple vs. Samsung Kampf zieht sich fort:  Samsung verwehrt dem Konkurrenten Apple die Lizenz eines wichtigen Patents, obwohl Apple sogar bereit wäre eine angemessene Gebühr dafür zu bezahlen. Der Europäischen Union ist das ein Dorn im Auge, schließlich ist dieses Vorgehen rechtswidrig.

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Samsung droht nun ein Strafe von 10 Prozent des Umsatzes aus 2012, also bis zu 13 Milliarden Euro. Mittlerweile hat Samsung Vorschläge zur Beilegung des Streits vorgelegt, zufrieden ist die EU damit aber noch nicht. Der EU-Sprecher Jonathan Todd sagte, dass die EU noch Nachbesserungen von Samsung fordert. Weitere Details zu den Vorschlägen gibt es leider nicht. Weiterlesen

Samsung bekommt kein zweites Gerichtsverfahren im Streit mit Apple

Richtig bekannt wurde der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung erst durch ein Verfahren, das zunächst in einer Strafe von über 1 Milliarde US-Dollar endete, die dann aber auf etwa 450 Millionen US-Dollar reduziert wurde.

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Aus diesem Grund hatte Samsung die Hoffnung auf einen Freispruch durch ein erneutes Aufrollen des Verfahrens, doch der entsprechende Antrag wurde nun abgelehnt. Es gibt lediglich wie geplant ein zweites Verfahren, in dem die finale Summe der Strafe festgesetzt wird, worüber sich Samsung aber auch schon freuen können sollte. Dieses Verfahren beginnt im November.

Quelle: CNET

Südkorea: Veto des iPhone-Verkaufsverbotes könnte negative Auswirkungen auf Patentrechte haben

Nachdem die Obama Administration vor kurzem das Verkaufsverbot für einige iOS-Geräte (iPhone 4, iPhone 3GS, iPad 3G & iPad 2 3G) per Veto gestoppt hat, da es der US-Wirtschaft schaden könne, hat sich das südkoreanische Ministerium für Handel, Industrie und Energe zu dem Fall geäußert.

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We express concerns about the negative impact that such a decision would have on the protection of patent rights.

Begeistert ist man von der Benachteiligung eines südkoreanischen Unternehmens gegenüber einem amerikanischen Unternehmen nicht. Bedenken hat das Ministerium, da das Veto negative Auswirkungen auf den Schutz von Patentrechten haben könnte, womit das Ministerium bestimmt kein Unrecht hat.

Quelle: Reuters

Samsung liefert laut WallStreetJournal Retina-Display für nächstes iPad mini

Apple und Samsung: Man kann nicht miteinander in Sachen Patente, trotzdem ist man weiterhin voneinander abhängig. Auch bei dem nächsten iPad mini werden die Unternehmen wohl nicht getrennte Wege gehen. Laut Informationen des WallStreetJournal wird Samsung das Display für das Gerät liefern.

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Bei dem iPad mini gab es bisher Unklarheit darüber, ob das Gerät mit oder ohne „Retina“-Display kommen würde. Laut dem WSJ wird die Produktion jedoch im vierten Quartal 2013 anlaufen. Dafür wird Apple auf Displays von Samsung zurückgreifen – mit einer „besonders hohen Auflösung“. Samsung dürfte wohl einer der wenigen Zulieferer sein, der die benötigen hochauflösenden Displays in entsprechender Stückzahl liefern kann. Ursprünglich habe Apple nur Displays von Sharp und LG nutzen wollen, nun habe man aber auch Samsung als Zulieferer akzeptieren müssen, um der erwarteten Nachfrage gerecht zu werden. Weiterlesen