Apple vs Samsung: Niederlage vor der ITC – Kein Verbot von Apple-Geräten in den USA

In den USA hat Apple weiter Oberwasser gegenüber Samsung: Heute Nacht hat die International Trade Comission über einen Antrag von Samsung aus dem letzten Jahr entschieden, der ein Verbot von einigen Geräten Apples forderte.

Konkret wollte Samsung die Verletzung von insgesamt vier Patenten auf UMTS-Techniken und Elemente des Userinterface geltend machen, die ITC verneinte aber eine Verletzung und teilweise sogar das Recht Samsungs auf die geschützten Elemente. Konkret ging es um die folgenden Patente: Weiterlesen

Apple vs Samsung: Urteil in den USA führt zu Image-Gewinn für Samsung?

Das Urteil in den USA in dem bisher größten Patent-Prozess zwischen Apple und Samsung hat für einiges an Aufsehen gesorgt. Die eine Milliarde Strafe, die Samsung nach dem Urteil der Jury an Apple zahlen muss und die möglicherweise aussichtsreiche Berufung gegen das Urteil werden auch in Zukunft für Schlagzeilen sorgen. Aber bereits jetzt scheint das Urteil große Auswirkungen zu haben:

Die Entscheidung der Jury könnte man in wenigen Worten zusammenfassen: Samsung hat Apple kopiert. Nun sollte man meinen, dass Samsung als „Kopierer“ deutlich an Ansehen bei den Nutzern verloren hat und Apple als Innovationsgeber gilt. Allerdings scheint die Verbrauchermeinung anders zu ticken. Weiterlesen

iPhone 5: Wird Samsung wegen LTE klagen?

Morgen wird von Apple das nächste iPhone vorgestellt und damit wohl das erfolgreichste Smartphone der nächsten Monate. Es wird sicherlich interessant, wie sich das Samsung Galaxy S III und das Samsung Galaxy Note II gegen das iPhone 5 schlagen werden, außerdem, ob Apple überhaupt nennenswerte Innovationen präsentieren kann:

Ein hochrangiger aber nicht näher benannter hochrangiger Mitarbeiter sagte gegenüber der Korean Times, dass man – vorausgesetzt das iPhone 5 wird tatsächlich über den schnellen Mobilfunk-Standard LTE verfügen – gegen das iPhone 5 klagen werde. Für eine solche Klage gegen das iPhone 5 wären laut der Quelle Europa und die USA die vorrangigen Ziele.

Samsung hält zahlreiche Patente auf die LTE-Funktechnik, Apple wiederum hält ebenfalls 434 Patente rund um die LTE-Technik. Wie stark die Patente Apples sind ist schwierig abzusehen. Samsung war in der Vergangenheit mit Klagen rund um UMTS-Patente häufiger gegen Apple erfolglos, da die eigenen Patente zum einen FRAND-Patente sind (so essentiell, dass sie für jedermann lizensierbar sein müssen) und zum anderen bereits Zulieferer von Apple die Lizenzen für die verwendeten Chips zahlten. Ob die LTE-Patente Samsungs dieses Mal von einem Gericht als verletzt angesehen werden, halte ich daher erstmal für zweifelhaft…

Warten wir erstmal die Präsentation ab: sollte sich das Design der verschiedenen Leaks bestätigen, wäre ich für meinen Teil enttäuscht. Wo bleiben die Innovationen bei Apple? Weiterlesen

Apple klagt nun auch gegen das Samsung Galaxy S III, Galaxy Note und Galaxy 10.1

Apple vs Samsung macht auch während der IFA keine Pause und so hat Apple nun beantragt, dass das Samsung Galaxy S III, Galaxy Note und Galaxy Note 10.1 in eine bestehende Klage aufgenommen werden:

Die Klage ging ursprünglich gegen 17 Geräte von Samsung und hatte unter anderem die kurzzeitige einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Nexus zur Folge. Apple hat nun beantragt, dass das Samsung Galaxy Note 10.1, das Galaxy Note und das Galaxy S III in die Klage aufgenommen werden, dass das Samsung Galaxy Note II ebenfalls noch aufgenommen wird, dürfte mehr als wahrscheinlich sein. Die Klage stützt sich dieses mal auf andere und teilweise höchst umstrittene Software-Patente: Weiterlesen

Apple vs Samsung: Apple will 8 Samsung-Smartphone verbieten lassen

Nach der schmerzhaften Entscheidung der Jury in San José wird es am 20. September die nächste Entscheidung geben: Richterin Koh könnte zum einen Samsungs Patentverletzungen für absichtlich erachten und den Schadensersatz verdreifachen. Außerdem steht die Entscheidung an, ob auf Basis des Urteils eine einstweilige Verfügung gegen Samsung und einige Geräte erlassen wird:

Apple hat nach dem Urteil keine Zweit verloren und einen entsprechenden Antrag bei Gericht eingereicht. Die Entscheidung von Freitag bildet indes nur die Basis einer einstweiligen Verfügung, Apple muss außerdem jedoch belegen, dass durch einen weiteren Verkauf „Irreparable harm“ also ein unersetzlicher Schaden entsteht. Weiterlesen

Apple vs Samsung: Samsung wendet sich an die eigenen Mitarbeiter

Nach dem Urteil in den USA hatte 9to5mac relativ schnell eine interne Email von Tim Cook an die Apple-Mitarbeiter publiziert. Samsung hat sich danach auch an die eigenen Mitarbeiter gewendet:

Samsung schreibt, dass man versucht habe sich mit Apple zu einigen, das Unternehmen aus Cupertino habe aber auf einen Prozess gedrängt. Also habe man keine andere Wahl gesehen, als seinerseits Apple zu verklagen. Nun ist man sehr enttäuscht über das Urteil, es widerspricht laut Samsung mehreren Urteilen rund um den Globus und man wird weiter versuchen gegen das Urteil vorzugehen.

Auf den ersten Blick klingt es unglaubwürdig, Apple als Buhmann darzustellen. Sehr wohl hätte man sich einigen können, entsprechende Gespräche gab es schließlich. Allerdings waren Apples Lizenzforderungen mit 30$ pro Smartphone und 40$ pro Tablet in meinen Augen deutlich überzogen. Gemessen daran, hätte Samsung noch deutlich mehr in den USA zahlen müssen – in dieser Hinsicht liegt Samsung also richtig. Hier das Statement in voller Länge: Weiterlesen