Schlagwort-Archive: Apple vs Samsung

Apple vs Samsung USA: Gericht lässt Hilfe von Verizon und T-Mobile zu – Apple darf nicht gegenargumentieren

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Wir hatten euch ja bereits über die Hilfe von Verizon (hier) dem größten US-Provider und T-Mobile USA (hier) im Fall Apple vs Samsung berichtet. Beide Provider hatten jeweils einen „amicus curiae brief“ an das nordkalifornische Gericht gesendet, mit ihrem (ablehnenden) Standpunkt gegenüber einer einstweiligen Verfügung gegen insgesamt vier Geräte von Samsung und dem daraus resultierenden Verkaufsverbot unmittelbar vor dem Weihnachtsgeschäft in den USA.

Ein „amicus curiae brief“ ist eine super Sache – muss von dem Gericht allerdings nicht zugelassen werden, etwa wenn das Gericht keinen nennenswerten Bezug zwischen dem eigentlichen Verfahren und dem – eigentlich nicht involvierten – Dritten sieht.  Das nordkalifornische Gericht hat beide Schreiben nun zugelassen und wird diese in die Entscheidungsfindung mit einfließen lassen, was jedoch nicht zwangsläufig auf eine Entscheidung zu Gunsten von Samsung hindeutet….  Weiterlesen →

Samsung zahlt in Zukunft für jedes Smartphone Lizenzgebühren an Microsoft und darf Patente nutzen. Google "not amused"

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Hey Apple, einmal bitte lesen und lernen. Im weltweiten Patentekrieg gibt es nicht nur den Weg sich zu verklagen – man kann auch über Lizenzgebühren beiseitig an dem boomenden Smartphone-Markt profitieren. Beispiel Microsoft: als einer der „alten Hasen“ im Smartphone-Business hat man einen Haufen Patenten und sich zwischenzeitlich noch einige hinzugekauft, aber anstatt Smartphone-Hersteller wie LG, HTC und Samsung zu verklagen, werden Verträge geschlossen und Lizenzgebühren gezahlt:

Samsung zahlt jetzt gerüchteweise pro Gerät 15$ an Microsoft und darf dafür die von Microsoft gehaltenen Patente nutzen. Außerdem musste Samsung bestätigen, in Zukunft vermehrt Windows Phone 7 Geräte zu bringen. Klingt teuer, ist es auch – aber günstiger als die ganzen Klagen und auch deutlich unkomplizierter. Ursache des Deals ist, dass laut Microsoft alle Geräte mit Googles Android als Betriebssystem Patente von Microsoft verletzen. Über diesen Weg profitiert Microsoft an dem Betriebssystem Android und anderen Geräten die Samsung verkauft und Samsung kann beruhigt einen Verkaufsrekord nach dem anderen jagen. Da ich ehrlich gesagt keinen Bock habe neben der Apple vs Samsung Kiste auch noch ein Samsung vs Microsoft-Kampf zu beobachten finde ich die Lösung super – beide Parteien können damit leben.

Indes ist Google weniger begeistert von dem Deal, in einer Reaktion hieß es  Weiterlesen →

Samsung Galaxy Tab 10.1 "verführt" potentielle iPad2 Käufer

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Wisst ihr, sollte ich irgendwann man Anwalt sein… haltet mich von lächerlichen Begründungen wie der folgenden ab! Apple klagt ja in Australien auf ein dauerhaftes Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 – derzeit hat Samsung nur freiwillig den Verkauf pausiert, bis zu einem Urteil (um im Falle eines für Samsung nachteiligen Urteils nicht mit den Schadensersatzforderungen konfrontiert zu werden vermute ich mal…). Apple (bzw deren Anwälte) versucht derzeit ein dauerhaftes Verkaufsverbot zu erwirken.

Und Apple scheut auch blumige Begründungen nicht: Das Samsung Galaxy Tab 10.1 werde mit der Wucht eines Feuerwehrschlauchs den Markt treffen. Es führe Apple-Kunden zum Umstieg auf das Galaxy Tab 10.1 und Apple-Anwender würden in kürzester Zeit zu Android-Tablets greifen.

Ok, zwei Bemerkungen: erstens ist es klar, dass Apple hier den ärgsten Konkurrenten behindern will und ein schnelles Verkaufsverbot dazu unabdingbar ist – dafür bringt man dann auch jede noch so lächerliche Begründung! Zweitens: Apples Argumentation zeigt die derzeitige Angst von Apple – allerdings nicht die Marktsituation. Android wird den Tablet-Markt dominieren … in 3 Jahren oder so. Bis dahin wird Apple weiterhin Platzhirsch sein und eben diese Position sieht man bereits jetzt (zu Recht) gefährdet.

Auf die Frage der Richterin, warum Apple denn gegen Samsung klage und nicht auch gegen andere Hersteller wurde von Apple übrigens vorgebracht, dass man in Samsung die ärgste Konkurrenz sähe. Analysten streiten sich über die Verkäufe und Prognosen am Markt – und auch beide Hersteller geizen mit Informationen. Gut, warten wir mal ab – mein Eindruck ist aber, dass Apple ganz schön schlecht dastehen muss, wenn bereits solche lächerlichen  Argumente ins Feld geführt werden. Weiterlesen →

Apple vs Samsung in den USA: Auch T-Mobile bezieht Stellung für Samsung

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Ich hatte euch ja bereits an dieser Stelle einen ausführlichen Beitrag dazu geliefert, wie Verizon grade in den USA Samsung zur Seite steht. Apple fordert dort im Moment eine einstweilige Verfügung gegen u.a. das Samsung Infuse 4G und das Galaxy Tab 10.1 LTE.

(Bildquelle MobiFlip.de) 

Auch T-Mobile US hat nun einen amicus curiae brief eingereicht, also ein Schreiben, wo der eigene Standpunkt und somit das Interesse eines Dritten am Ausgang des Verfahrens, verdeutlicht wird. Die Begründung deckt sich weitestgehend mit der Begründung von Verizon, außer, dass T-Mobile US die Begründung nicht nur auf das Software-Patent bezieht, sondern auch auf die 3 Designpatente… (die Feinheiten hatte ich ja hier erklärt). Beide stützen sich darauf, dass sie nicht wollen, dass zum Weihnachtsgeschäft kaum 4G/LTE-Geräte auf dem Markt sind, da dies die Entwicklung und die Marktposition von LTE verschlechtern würde und somit gegen das von der Regierung gesetzte Ziel eines Netzausbaus wirken würde.

Es stellt sich nun nach dem größten US-Provider ein weiterer großer Provider gegen Apple – entscheiden wird aber am Ende das Gericht, aber das öffentliche Interesse dürfte ja wohl klar sein. Weiterlesen →

Apple vs Samsung: Berufung vor dem OLG Düsseldorf am 20. Dezember – wir sind live vor Ort!

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Für Samsung wird es Ende des Jahres richtig spannend, was die einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 (mit Auswirkungen auf das Galaxy Tab 8.9) angeht. Ich hatte euch ja bereits die erste mündliche Verhandlung vor dem LG Düsseldorf live geliefert (und damit den Vogel abgeschossen), das später gefällte Urteil war für Samsung leider nicht erfreulich. Samsung hatte bereits am 13. September Berufung eingelegt (Az 20 U 175/11), der Termin für die Verhandlung vor dem OLG Düsseldorf wurde jetzt auf den 20. Dezember gelegt.

Es versteht sich von selbst, dass ich wieder live vor Ort sein werde und euch wieder alles live über Twitter und hier im Blog liefern werde – natürlich auch wieder mit ein bisschen juristischem Hintergrundwissen. Ich freue mich also auf den 20. Dezember, Samsung selber dürfte das Datum wenig zusagen, liegt es schließlich so knapp vor Weihnachten, dass das Weihnachtsgeschäft nicht mehr für die Tablets genutzt werden kann. Allerdings ist es eh unsicher, wie die Verhandlung ausgeht – selbst wenn (und das ist schon fraglich) das OLG Düsseldorf das europäische Geschmacksmuster zurückweist, weil es zu generell gehalten ist, greifen eventuell noch die von Apple ersatzweise vorgebrachten wettbewerbsrechtlichen Ansprüche nach dem UWG. Diesen dürfte sehr schwer zu begegnen sein, ich bin gespannt, was sich Samsung einfallen lassen wird! Weiterlesen →

Apple vs Samsung in den USA: Mobilfunkanbieter Verzion bezieht Stellung für Samsung

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Apple vs Samsung, kein Tag vergeht ohne Neuigkeiten. Ich hoffe ich langweile euch nicht mit den Einzelheiten – für mich als Jura-Student ist die ganze Sache sehr interessant, besonders durch die globalen Bezüge. Nachdem sich die letzten Neuigkeiten vor allem auf dem europäischen Schauplatz abgespielt haben (wir erinnern uns: Klage in den Niederlanden gegen das iPhone und iPad durch Samsung), geht es heute mal wieder über den großen Teich, ab in die USA. Hier hat Apple vor dem nord-kalifornischen Bezirksgericht eine einstweilige Verfügung gegen insgesamt 4 Geräte von Samsung beantragt: Infuse 4G, Galaxy S 4G, Droid Charge und das Samsung Galaxy Tab 10.1 – alles wohlgemerkt LTE-Varianten von den bereits bekannten Geräten von Samsung. (Es läuft auch noch eine „normale“ Klage gegen einen ganzen Schwung weiterer Geräte von Samsung, allerdings hier auf dem normalen Klageweg und nicht im Wege des vorläufigen Rechtsschutzes, zu den Gründen später). Der größte US-Mobilfunkanbieter Verizon hat nun Stellung bezogen – für Samsung

Ok, erste Frage die sich stellt: Was hat hier Verizon zu sagen? Weiterlesen →