11,6 Millionen Dollar Strafe: Samsung bedient sich an Patenten

Samsung gehört in Sachen Patentstreite wohl zum Urgestein. Kaum ein Unternehmen hat sich noch nicht mit Samsung angelegt beziehungsweise selbst Post von Samsung erhalten. Dieses mal ist ein Streit zwischen Huawei und Samsung zuende gegangen.

Grund dafür war, dass Samsung patentierte Technologien zur Nutzung des 4G Netzes, zu User-Interfaces und Betriebssystemen in vielen Geräten unerlaubt verwendet hat. Insgesamt geht es hier um 30 Millionen Geräte die einen Umsatz von 12,7 Milliarden Dollar generiert haben. Für eben jene muss Samsung nun eine Kompensation in Höhe von 11,6 Millionen Dollar an Huawei zahlen.

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Wearables: Samsung besitzt die meisten Patente

Samsung hat sich in den letzten Jahren zu einem riesigen Technik Konzern hochgearbeitet. Mittlerweile ist man sogar so groß, dass man auf die Frage „Wer gehört eigentlich zu den erfolgreichsten Firmen in der Techniksparte X?“ stets getrost mit „Samsung“ antworten kann. Zu verdanken ist das unteren anderem dem riesen Repertoire an Patenten.

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So etwa auch in der Wearable Sparte. Laut einer Analyse von Forbes ist Samsung dort nämlich an der Spitze der Patentbesitzer. Das klingt jetzt nach besonders viel, im Grunde besitzt man aber nur eine kleine, einstellige Zahl aller Patente die mit Wearables zu tun haben. Um genau zu sein besitzt man lediglich 4 Prozent aller 41.301 Patente die zwischen 2010 und Mai 2015 vergeben wurden.

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Samsung bietet EU fünfjährige Klagesperre über essentielle Patente an

Nachdem die EU Samsung bereits mit einer empfindlichen Strafe von 13 Milliarden Euro gedroht hat, wirkt Samsung langsam immer kooperationsbereiter. Erst Ende letzten Monats versprach Samsung, essentielle Patente auch an Apple zu lizenzieren.

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Nun geht Samsung sogar noch einen Schritt weiter und bietet der EU an, fünf Jahre lang keine Klagen mehr auf Basis der Verletzung essentieller Patente zu erheben, solange das andere Unternehmen sich dazu bereit erklärt, die Patente zu lizenzieren. Sollte Samsung es nicht schaffen, einen Preis mit dem Unternehmen auszumachen, erlaubt Samsung sogar einem Gericht die Entscheidung darüber, um potentielle Streitigkeiten zu vermeiden.  Weiterlesen

Samsung will Patent auf „Touch & Swipe“ haben

Was Samsung hier vorhat ist schon fast ein wenig dreist. Samsung hat ein Patent auf eine „Touch & Swipe“-Geste beantragt, die allerdings nicht einmal von Samsung erfunden wurde. Wer Android schon einmal in der reinen Version von Google verwendet hat wird sich erinnern können: Der normale Android Browser bietet eine sehr ähnliche Funktionalität.

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Schiebt man den Finger von links oder rechts auf das Display, öffnet sich ein Menü zur Steuerung des Browsers. Ähnlich funktioniert in der aktuellen Kamera App von Google das Öffnen der Einstellungen. Man hält den Finger irgendwo gedrückt und es öffnet sich das Einstellungsmenü.  Weiterlesen

Könnte Kodak die Entscheidung im Patent-Streit bringen?

Im Zeitalter der klassischen Fotografie galt Kodak als Innovator. Die Umstellung auf das digitale Zeitalter hat man jedoch verschlafen. Nun steht das Unternehmen vor der Insolvenz. Interessant sind vor allem die Patente, die Kodak inne hat. Besonders im derzeitig laufenden Patentstreit in der Mobilfunkindustrie zwischen Apple und vor allem Samsung, könnte der Erwerb von Schlüsselpatenten hilfreich sein.

Laut einem Bericht des Wall Street Journal stehen nun Apple und Google vor einem Bieterwettstreit. Google führt dabei die Allianz,  bestehend aus Samsung, HTC und LG an. Apple hat sich laut Insidern mit Microsoft zusammen getan.

Bei den Patenten geht es vor allem um die Aufnahme und Bearbeitung von Bildern, und um das Speichern und Auswerten von Bildern. Diese Techniken kommen heutzutage in allen Smartphones und Tablets zum Einsatz. Kodak selbst hatte allein mit Lizenzgebühren einen Ertrag von 3 Mrd. USD erwirtschaftet. Bei der am 8. August stattfindenden nichtöffentlichen Versteigerung erwartet Kodak Einnahmen von bis zu 2,6 Mrd. USD zu erzielen.

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Samsungs Patent auf flexible AMOLED Displays

Das Samsung Galaxy Skin soll laut diesem Bericht noch 2012 auf den Markt kommen. Die Besonderheit bei diesem Gerät: das AMOLED Display is flexibel. Soll heißen, Inhalte werden auch dann angezeigt, wenn das Display gebogen wird. Samsung hat sich diese Technologie jetzt offiziell patentieren lassen.

Welche Spielereien damit möglich sind, zeigen die beim Patentamt offiziell eingegangenen Bilder. Das interessanteste ist dabei das ausrollbare Display (FIG. 1A). Das Konzept hievt einen beim Anblick bereits ins nächste Jahrhundert. Die Möglichkeiten sind nahezu unbegrenzt. Bücher, Smartphones und viele andere elektronische Geräte könnten neue Formen bekommen, ohne, dass das Display die Form des Geräts vorgibt. Weiterlesen