Samsung bekommt kein zweites Gerichtsverfahren im Streit mit Apple

Richtig bekannt wurde der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung erst durch ein Verfahren, das zunächst in einer Strafe von über 1 Milliarde US-Dollar endete, die dann aber auf etwa 450 Millionen US-Dollar reduziert wurde.

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Aus diesem Grund hatte Samsung die Hoffnung auf einen Freispruch durch ein erneutes Aufrollen des Verfahrens, doch der entsprechende Antrag wurde nun abgelehnt. Es gibt lediglich wie geplant ein zweites Verfahren, in dem die finale Summe der Strafe festgesetzt wird, worüber sich Samsung aber auch schon freuen können sollte. Dieses Verfahren beginnt im November.

Quelle: CNET

Südkorea: Veto des iPhone-Verkaufsverbotes könnte negative Auswirkungen auf Patentrechte haben

Nachdem die Obama Administration vor kurzem das Verkaufsverbot für einige iOS-Geräte (iPhone 4, iPhone 3GS, iPad 3G & iPad 2 3G) per Veto gestoppt hat, da es der US-Wirtschaft schaden könne, hat sich das südkoreanische Ministerium für Handel, Industrie und Energe zu dem Fall geäußert.

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We express concerns about the negative impact that such a decision would have on the protection of patent rights.

Begeistert ist man von der Benachteiligung eines südkoreanischen Unternehmens gegenüber einem amerikanischen Unternehmen nicht. Bedenken hat das Ministerium, da das Veto negative Auswirkungen auf den Schutz von Patentrechten haben könnte, womit das Ministerium bestimmt kein Unrecht hat.

Quelle: Reuters

Patentstreit: Obama Administration stoppt Importverbot für ältere iPhone- und iPad-Modelle in den USA

Jaja, der gute alte Patentstreit zwischen Apple und Samsung. Wem geht das ganze Gezerre zwischen den beiden Elektronikriesen nicht auf die Nerven könnte man meinen und damit nur allzu Recht haben. Was sich nun aber in der nimmer endenden Apple-Samsung-Geschichte zugetragen hat, ist durchaus von besonderer Bedeutung.

ApplevsSamsung LGDuesseldord 620x549 Patentstreit: Obama Administration stoppt Importverbot für ältere iPhone  und iPad Modelle in den USAWie sich nun nämlich herausstellte, hat die Obama Administration das von der ITC (International Trade Commission) im Zusammenhang mit Verstößen gegen ein bestimmtes FRAND-Patent verhängte Verkaufsverbot von älteren iPhone- und iPad-Modellen per Veto gekippt. Damit ist die Obama Administration die erste US-Administration seit 1987, die per Veto ein von der ITC ausgesprochenes Verkaufsverbot stoppt.

FRAND Patente sind Patente, die fair lizensiert werden müssen. Apple glaubt aber, dass Samsung einen zu hohen Lizensierungspreis für das Patent verlangt und weigert sich daher zu bezahlen.

Doch warum das Veto? Laut Michael Froman, dem zuständigen Handelsbeauftragten, haben verschiedene politische Überlegungen und eine Abwägung der Folgen für den Wettbewerb in der US-Wirtschaft und für die Verbraucher zu der Entscheidung geführt. Das muss man sich mal auf der Zunge zergehen lassen: Samsung wird durch eine Jury eine Strafe in Höhe von über einer Milliarde aufgebrummt (über die bald erneut verhandelt wird) und bei einem juristischen Sieg Samsungs über Apple schreitet dann der Präsident ein.
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Samsung liefert laut WallStreetJournal Retina-Display für nächstes iPad mini

Apple und Samsung: Man kann nicht miteinander in Sachen Patente, trotzdem ist man weiterhin voneinander abhängig. Auch bei dem nächsten iPad mini werden die Unternehmen wohl nicht getrennte Wege gehen. Laut Informationen des WallStreetJournal wird Samsung das Display für das Gerät liefern.

Samsung Logo 5 620x412 Samsung liefert laut WallStreetJournal Retina Display für nächstes iPad mini

Bei dem iPad mini gab es bisher Unklarheit darüber, ob das Gerät mit oder ohne “Retina”-Display kommen würde. Laut dem WSJ wird die Produktion jedoch im vierten Quartal 2013 anlaufen. Dafür wird Apple auf Displays von Samsung zurückgreifen – mit einer “besonders hohen Auflösung”. Samsung dürfte wohl einer der wenigen Zulieferer sein, der die benötigen hochauflösenden Displays in entsprechender Stückzahl liefern kann. Ursprünglich habe Apple nur Displays von Sharp und LG nutzen wollen, nun habe man aber auch Samsung als Zulieferer akzeptieren müssen, um der erwarteten Nachfrage gerecht zu werden. Weiterlesen

Apple verliert Pinch-To-Zoom Patent

Das vielleicht bekannteste und umstrittensste Patent in der Geschichte der Smartphones ist wohl Apple’s Pinch-To-Zoom Patent, eine Geste, die das intuitive Vergrößern und Verkleinern von Inhalten ermöglicht. Lange gab es Kritik, dass die Technik bereits vor dem Apple iPhone von anderen Herstellern entwickelt wurde, was vielleicht einer der Gründe dafür war, dass das US Patent Office Apple das Patent entzogen hat.

apple samsung Apple verliert Pinch To Zoom Patent

Bereits im Dezember 2012 wurde das Urteil so angekündigt und nun final bestätigt – Apple kann allerdings immer noch Widerspruch einlegen. Interessant ist, dass Samsung wegen des Patents 1 Milliarde US-Dollar Strafe an Apple zahlen musste. Ich kenne mich zwar mit US-Recht nicht aus, allerdings klingt es für meine Ohren unfair, wenn Samsung kein Recht auf eine Rückzahlung hätte – schließlich hatte Apple nie einen Anspruch auf das Patent. Weiterlesen

Apple wollte wegen Patenten 30-40 $ von Samsung pro Gerät

Erst kürzlich berichteten wir über im Sande verlaufene Friedensverhandlungen zwischen Apple und Samsung. Samsung hat zwar mittlerweile darum gebeten, die Verhandlungen fortzusetzen, ein Grund für den Stopp ist aber nun bekannt.

apple samsung geld Apple wollte wegen Patenten 30 40 $ von Samsung pro Gerät

Laut der Korea Times und deren Quellen wollte Apple 30 US-Dollar pro Smartphone und satte 40 US-Dollar pro Tablet von Samsung haben. Allein für das Samsung Galaxy S4 hätte Samsung so bisher schon 600 Millionen US-Dollar an Apple zahlen müssen – verständlich, dass Samsung diesen Deal nicht angenommen hat, nur um Streitigkeiten vor Gericht zu vermeiden. Zu mehr kommt es ja auch nicht – mittlerweile werden kaum noch Geräte vom Markt verbannt.  Weiterlesen