Südkoreanisches Gericht entscheidet: iPhone und iPad werden nicht verboten

In den USA zieht Samsung bei Rechtsstreits in den meisten Fällen den kürzeren. Womöglich hatte man die Hoffnung auf mehr Erfolg bei einem Verfahren im Heimatland Südkorea, doch jetzt stellt sich heraus, das Samsung keinen Heimvorteil hat.

Apple vs Samsung AAS 620x339 Südkoreanisches Gericht entscheidet: iPhone und iPad werden nicht verboten

Samsung hat versucht das Apple iPhone und iPad vom Markt nehmen zu lassen, die laut Samsung 3 patentierte Methoden nutzen, die Apple nicht lizenziert hat. Der Richter war da allerdings anderer Meinung. Weiterlesen

EU-Kommission ist unzufrieden mit Samsung, will weitere Zugeständnisse

Die EU-Kommission steht aktuell wohl auf dem Kriegsfuß mit Samsung und ist mit den vorgeschlagenen Zugeständnissen von Samsung bezüglich Apple vs. Samsung nicht zufrieden.

Apple vs Samsung AAS 620x339 EU Kommission ist unzufrieden mit Samsung, will weitere Zugeständnisse

Vor zwei Monaten hatte Samsung der EU angeboten, sich selbst eine fünfjährige Klagesperre über essentielle Patente aufzuerlegen, was die EU auf dem Markt laut eigenen Angaben “getestet” hat. Ein Erfolg war der Test offensichtlich nicht, jedoch wird man Samsung das Feedback zukommen lassen, um einen neuen Vorschlag unterbreiten zu können.

Samsung gibt aktuell alles, um einer Strafe in Höhe von über 13 Milliarden Euro aus dem Weg zu gehen, die für den Missbrauch von essentiellen Patenten fällig wäre.

Apple will wichtigen Samsung Führungskräften Lizenzverhandlungen untersagen

Samsung geriet vor einiger Zeit negativ in die Schlagzeilen, da Samsung vertrauliche Dokumente aus Gerichtsverhandlungen über Lizenzverhandlungen zwischen Apple und wichtigen Partnern aus der mobilen Industrie Mitarbeitern zugänglich gemacht hat, die diese niemals hätten sehen dürfen.

Apple vs Samsung AAS 620x339 Apple will wichtigen Samsung Führungskräften Lizenzverhandlungen untersagen

Darunter befinden sich auch einige Führungskräfte, denen Apple es nun juristisch verbieten möchte, sich an Lizenzverhandlungen zu beteiligen, um Samsung keinen unrechtmäßigen Vorteil verschaffen zu können. Diese Sperre soll zwei Jahre gelten und für jede Lizenzierung anwendbar sein, die sich auf mobile Geräte bezieht. Den entsprechenden Antrag hat Apple am gestrigen Montag gestellt.  Weiterlesen

Apple vs. Samsung: Richterin Koh verwehrt Samsung Pause des Gerichtsverfahrens

Der ewige Streit Apple vs. Samsung setzt sich fort, und zwar ohne Pause: Richterin Lucy Koh hat Samsungs Antrag auf eine Pausierung des Verfahrens abgelehnt. Samsung hat darum gebeten, das Verfahren auszusetzen, bis die Prüfung des Pinch-To-Zoom Patents durch die amerikanischen Behörden abgeschlossen ist. Dieses Patent ist für die Höhe der Entschädigungssumme maßgebend, weshalb Samsung die Prüfung erst einmal abwarten möchte.

Apple vs Samsung AAS 620x339 Apple vs. Samsung: Richterin Koh verwehrt Samsung Pause des Gerichtsverfahrens

Koh hält von der Idee jedoch wenig und meint, dass wenn Samsung wirklich an einem effizienten Verfahren interessiert sei, man sich doch langsam einmal mit Apple über die Lizenzierung weiter verhandeln könnte. Das Verfahren soll währenddessen abgeschlossen werden und sofern eine Prüfung des Patents ergebe, dass dieses ungültig sei, wird das Verfahren in die nächsthöhere Instanz gegeben und dort beendet. 
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Samsung soll weitere 290 Millionen US-Dollar Strafe an Apple bezahlen

Gestern lief in den USA das Gerichtsverfahren Apple vs. Samsung weiter und es kam zu einem Urteil: Samsung soll weitere 290 Millionen US-Dollar Schadensersatz an Apple leisten, insgesamt sind es damit nun fast 900 Millionen US-Dollar.

Apple vs Samsung AAS 620x339 Samsung soll weitere 290 Millionen US Dollar Strafe an Apple bezahlen

Letzten August sollte Samsung ursprünglich eine Milliarde US-Dollar bezahlen, was eine Richterin auf etwas weniger als 600 Millionen US-Dollar senkte. Damit entspricht der aktuelle Betrag fast dem ursprünglichen, was Samsung überhaupt nicht gefallen sollte, schließlich wollte man nur maximal weitere 52 Millionen US-Dollar zahlen.
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Samsung: “Apple gehört nicht ‘schön’ und ‘sexy’”

Gestern hat Samsung sich im laufenden Gerichtsverfahren zu Apples Vorwürfen geäußert und argumentiert, wieso Apple nur ein geringer Betrag an Schadensersatz zustehe. Apples Patente seien angeblich sehr begrenzt wirksam, da Apple versuche, alle möglichen Aspekte von gutem Design mit Patenten abzudecken.

Samsung Logo 5 620x412 Samsung: Apple gehört nicht schön und sexy

So versuche Apple es den Wettbewerbern zu verbieten, “attraktive” Geräte auf den Markt zu bringen, die gleichzeitig leicht zu bedienen sind. In den bisherigen Gerichtsverfahren hat Apple laut Samsungs Anwalt immer versucht, Designpatente so zu beschreiben, als seien sie auf das iPhone bezogen. Das sind sie jedoch nicht immer, da sie eben “sehr begrenzt” seien. Weiterlesen