Apple vs Samsung ist nicht nur in den USA ein durchaus interessantes Kräftemessen: Während in den USA Samsung erreicht hat, dass einige Geräte wohl so schnell nicht aus dem Handel verschwinden werden, hat in Europa heute Apple indirekt einen Sieg davon getragen.

Samsung hatte in Deutschland, Großbritannien, Italien, Frankreich und den Niederlanden versucht, ein Verkaufsverbot gegen zahlreiche Geräte Apples zu erwirken. Begründet wurden die Anträge meistens mit Verstößen gegen SEPs (standard essential patents, auch FRAND-Patente genannt) begründet. Allerdings hatte die zuständige EU-Kommission ein Kartelluntersuchungsverfahren gegen Samsung eingeleitet, da durch diese Klagen möglicherweise die Marktmacht bei standard-essentiellen Patenten missbraucht worden sein könnte. Samsung hat die entsprechenden Klagen nun hinsichtlich von Verkaufsstopps fallen gelassen, möglicherweise um einer solchen Untersuchung und einem möglicherweise kostspieligen Urteil aus dem Weg zu gehen. Weiterlesen →

Richterin Lucy Koh hat in der Nacht von Montag auf Dienstag die wohl bislang wichtigste Entscheidung nach der Entscheidung der Jury, Apple rund eine Milliarde US-Dollar Schadensersatz für Patentverletzungen Samsung zu zusprechen, getroffen. Zwar wurde Samsungs Antrag auf eine neue Verhandlung wegen des möglicherweise nicht unabhängigen Jury-Vorsitzenden Hogan abgelehnt, gleichzeitig wurde aber auch Apples Antrag auf ein Verkaufsverbot der Geräte Samsungs zurückgewiesen.

Im Vorfeld hatten viele Experten Samsung kaum Chancen für eine neue Verhandlung ausgerechnet, da die mögliche Verstrickung des Jury-Vorsitzenden Hogan vor dem der Richterin darzulegenden Zeitspanne und damit in der Verantwortung Samsungs für die Auswahl der Jury lag. Weitaus interessanter ist hingegen die Entscheidung von Richterin Koh, keine Verfügung gegen zahlreiche Geräte Samsungs in den USA zu gewähren.

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