Apple vs Samsung ist in den USA gerade ein ziemlich interessantes juristisches Tauziehen, da Samsung versucht eine neue Entscheidung über den neu zu verhandelnden Teil der ursprünglichen Milliardenstrafe zu verzögern. In Deutschland musste dagegen Apple eine Schlappe vor dem LG Düsseldorf einstecken.

Laut LG Düsseldorf hat Samsung Apples iPod und iPhone nicht zu sehr „nachgeahmt“. Eine durchaus interessante Entscheidung eigentlich: Vor zwei Jahren hatte Apple wegen dem Galaxy Tab 10.1 vor dem LG Düsseldorf eine einstweilige Verfügung beantragt. Damals gestützt auf ein inzwischen hinfälliges Designpatent und ersatzweise auf Verstöße gegen das UWG. Vor dem LG hatte man noch mit dem Designpatent Erfolg, vor dem OLG wurde die Sache deutlich interessanter: Im Ergebnis warf man das Designpatent über Bord, bestätigte aber die die einstweilige Verfügung, da Samsung das iPad mit dem Galaxy Tab 10.1 nach Auffassung des Gerichtes zu sehr nachgeahmt hatte. Die Konsequenz war damals, dass Samsung die Lautsprecher nach vorne legte und danach ein erneuter Antrag auf eine einstweilige Verfügung durch Apple scheiterte.  Weiterlesen →