Samsung: „Apple gehört nicht ’schön‘ und ’sexy'“

Gestern hat Samsung sich im laufenden Gerichtsverfahren zu Apples Vorwürfen geäußert und argumentiert, wieso Apple nur ein geringer Betrag an Schadensersatz zustehe. Apples Patente seien angeblich sehr begrenzt wirksam, da Apple versuche, alle möglichen Aspekte von gutem Design mit Patenten abzudecken.

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So versuche Apple es den Wettbewerbern zu verbieten, „attraktive“ Geräte auf den Markt zu bringen, die gleichzeitig leicht zu bedienen sind. In den bisherigen Gerichtsverfahren hat Apple laut Samsungs Anwalt immer versucht, Designpatente so zu beschreiben, als seien sie auf das iPhone bezogen. Das sind sie jedoch nicht immer, da sie eben „sehr begrenzt“ seien. Weiterlesen

Apple bekommt weitere Chance, Samsung Produkte in den USA vom Markt zu nehmen

Es vergehen noch immer nur wenige Wochen ohne Neuigkeiten rund um Streitigkeiten zwischen den Erzrivalen Apple und Samsung. Für Samsung ist diese Neuigkeit gravierend, Apple darf sich hingegen freuen, denn das Unternehmen bekommt eine weitere Chance, Samsung Produkte vom Markt nehmen zu lassen.

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In einem Gerichtsverfahren vor einiger Zeit musste Apple um dies zu erreichen beweisen, dass die Verkaufszahlen nur vom kopierten Design abhingen, was natürlich schwer fällt. Jetzt hat Apple es aber leichter, denn es muss nur irgendeine Verbindung zwischen den patentierten Funktionen und den Verkaufszahlen bewiesen werden. Weiterlesen

Apple will 380 Millionen US-Dollar mehr Schadensersatz

Die Geschichte Apple vs. Samsung setzt sich fort. Eigentlich soll Samsung „nur“ eine Strafe von 600 Millionen US-Dollar zahlen, doch jetzt verlangt Apple weitee 380 Millionen. Samsung hingegen ist da völlig anderer Meinung und will lediglich 52 Millionen US-Dollar an Apple als Schadensersatz entrichten.

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Samsung begründet dies damit, dass die eigenen Kunden die Geräte nicht auf Basis  der Funktionen gekauft haben, die von Apple inspiriert waren. Dazu gehört beispielsweise der „Bounce“- Effekt. Vielmehr ginge es um die abnehmbare Rückseite und Funkionen wie LTE. Weiterlesen

Gericht fordert Samsung zur Stellungnahme auf

Samsung hat während des großen Patentverfahrens in den USA von Apple vertrauliche Dokumente über Verträge zwischen Apple, Nokia, Ericsson, Sharp und Philips unerlaubt an Mitarbeiter weitergegeben und sich so im Wettbewerb unrechtmäßig einen Vorteil durch den Wissensvorsprung erarbeitet.

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Das ist vor einiger Zeit ans Licht gekommen und so haben Apple und Nokia selbstverständlich eine Beschwerde beim Gericht abgegeben, zu der Samsung bis zum 9. Dezember Zeit hat, dazu Stellung zu nehmen und sich eine gute Verteidigung zu überlegen. Apple und Nokia sollen derweil über passende Sanktionen nachdenken und diese vorschlagen.  Weiterlesen

Samsung bietet EU fünfjährige Klagesperre über essentielle Patente an

Nachdem die EU Samsung bereits mit einer empfindlichen Strafe von 13 Milliarden Euro gedroht hat, wirkt Samsung langsam immer kooperationsbereiter. Erst Ende letzten Monats versprach Samsung, essentielle Patente auch an Apple zu lizenzieren.

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Nun geht Samsung sogar noch einen Schritt weiter und bietet der EU an, fünf Jahre lang keine Klagen mehr auf Basis der Verletzung essentieller Patente zu erheben, solange das andere Unternehmen sich dazu bereit erklärt, die Patente zu lizenzieren. Sollte Samsung es nicht schaffen, einen Preis mit dem Unternehmen auszumachen, erlaubt Samsung sogar einem Gericht die Entscheidung darüber, um potentielle Streitigkeiten zu vermeiden.  Weiterlesen

Einige alte Galaxy Geräte erhalten in den USA Importverbot

Einer der ersten Patentkriege von Samsung und Apple hat nun ein Ende gefunden, das eindeutig zu Ungunsten von Samsung ist. Die ITC hat kein Veto gegen das Importverbot einiger alter Galaxy Smartphones und Tablets eingelegt, sodass das Verbot nun in Kraft tritt.

Eins der betroffenen Geräte: Das erste Samsung Galaxy Tab

Eins der betroffenen Geräte: Das erste Samsung Galaxy Tab

Zwar handelt es sich nur um zwei bis drei Jahre alte Geräte, die sowieso nur noch wenig Interesse hervorrufen und nicht einmal erwähnenswert sind, doch hat diese Entscheidung durchaus Auswirkungen auf zukünftige Streitigkeit zwischen den beiden Giganten. Weiterlesen