Schlagwort-Archive: Apple vs Samsung

Apple vs Samsung beschäftigt nun schon eine weile die Gerichte und Apple hat nicht zuletzt wegen verschiedener Software-Patente die Jury zu einer Entscheidung von rund 1 Milliarde US-Dollar zugunsten von Apple bewogen. Die Entscheidung bröckelt immer mehr und Richterin Koh könnte sich mit ihrem Urteil immer noch über die Entscheidung der Jury hinwegsetzen (overrule-the-jury).

Unter anderem hat Apple Samsung in den USA die Verletzung des Patents No. 7,469,381 vorgeworfen und die Jury stimmte Apple hier auch zu, allerdings hat nun das US-amerikanische Patentamt (USPTO) alle Einzelheiten des sogenannten „rubber-banding“-Patents als ungültig erklärt, größtenteils mit der Begründung der fehlenden Neuheit und Innovation (ähnlich prior art). Das Patent liegt dem Bounce-Back Effekt am Seitenende bei iOS-Geräten und früher auch allen Android-Geräten zu Grunde.
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Nachdem das LG Düsseldorf ein Verfahren bis zu einer Entscheidung des Harmonisierungsamts für den (Europäischen) Binnenmarkts ausgesetzt hat, ist nun ein weiteres Verfahren auf unbestimmte Zeit vertagt worden.

Ursprünglich war für heute der erste Verhandlungstag in einem Prozess angesetzt, in welchem Apple die Verletzung einiger Geschmacksmuster durch Samsungs Galaxy-Smartphones verletzt sieht. Samsung hat allerdings bei dem Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt die Löschung eben dieser Geschmacksmuster beantragt, sollte das HABM diesem Löschungsantrag nachkommen, wäre dem Prozess jegliche Grundlage entzogen. Eine Entscheidung des HABM kann mehrere Jahre auf sich warten lassen, insofern ist der Teil von Apple vs Samsung erstmal passé. Weiterlesen →

Das dürfte Samsungs Anwälten in Großbritannien runtergehen wie Öl: Wir hatten vor einigen Wochen berichtet, dass Apple Werbung für Samsung machen musste, nachdem Samsung eine einstweilige Verfügung erwirkt hatte, da Apple damit geworben hatte, dass Samsung das iPad kopiert habe. Nun steht es schwarz auf weiß: Das Galaxy Tab ist nicht so cool wie das iPad.

Die einstweilige Verfügung und die Anordnung des Gerichts hatte Apple angegriffen, nun wurde die Berufung abgewiesen und Apple zu Werbung für Samsung verdonnert. Die Begründung dafür klingt reichlich skuril: Das Galaxy Tab ist nicht so cool wie das iPad, Samsung hat also klar nicht kopiert. Apple muss nun öffentlich bekennen, dass Samsung nicht das iPad kopiert hat, allerdings an Stellen die richtig schmerzen: Auf der eigenen Homepage und der Financial Times, der Daily Mail, dem Guardian Mobile Magazin und in dem T3 Magazin. Warten wir es mal ab, das Tom-und-Jerry-Spiel der Technologie-Szene ist sicherlich noch nicht zu Ende. Weiterlesen →

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hat für die meisten erst vor dem LG Düsseldorf „richtig“ begonnen. Dort hatte Apple eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 erwirkt die später auch im Hauptsacheverfahren bestätigt wurde.

Herr Musmann und Herr Dr. Timmann von Samsungs Kanzlei Rospatt Osten Pross vor dem LG Düsseldorf

Das OLG Düsseldorf hatte jedoch in der Berufungsverhandlung bereits zu erkennen gegeben, dass die Geschmacksmuster Apples wohl nicht Bestand haben werden und – falls doch – hier kein Verstoß durch Samsung vorlag. Allerdings hatte man sich auf die hilfsweise vorgebrachten Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht gestützt und das Urteil insofern bestehen lassen. Weiterlesen →

Apple vs. Samsung – die „Tom und Jerry“-Geschichte der aktuellen Technologien-Landschaft (mit wechselnden Rollen) sorgt immer weider für neues Gesprächsmaterial. Neueste Wendung in den USA sind Vorwürfe, die Samsung gegen den Jury-Vorsitzenden Velvin Hogan erhebt:

Dieser war bekanntlich bereits mehrfach für Äußerungen kritisiert worden, die er nach der Entscheidung der Jury, Apple über eine Milliarde Dollar Schadensersatz durch Samsung zuzusprechen, öffentlich getätigt hatte. Eben dieser Velvin Hogan ist es nun auch, den Samsung als Befangen sehen möchte: Er hatte bei der Befragung im Auswahlprozess der Jury nicht angegeben, dass er 1993 (also vor knapp 20 Jahren) von Seagate verklagt worden war, was damals in seinem finanziellen Bankrott endete. Seagate hatte Ende 2011 die Festplatten-Sparte von Samsung übernommen wodurch Samsung seinerseits Anteile erhielt und mit einer Beteiligung von über 1 Mrd. Dollar größter Einzelaktionär von Seagate wurde. Fairerweise muss man zugestehen, dass Hogan auch nur nach seinen Rechtsstreitigkeiten der letzten 10 Jahre gefragt wurde und er insofern korrekt den Streit mit Seagate nicht angab. Hätte Samsung aber darum gewusst, hätte man ihn wohl herausgewählt – was angesichts der stark prägenden Rolle Hogans durchaus großen Einfluss auf das Urteil gehabt haben könnte. Zahlreiche Konjunktive und ein Prozess der inzwischen den Eindruck macht, direkt aus der Feder John Grishams zu stammen – Apple vs. Samsung wird definitiv nicht langweilig.  Weiterlesen →