Schlagwort-Archive: Apple vs Samsung

„Apple ist böse, Apple patentiert zu viel“ – eine häufig vertretene Meinung in der Tech-Szene. Doch wer patentiert eigentlich am meisten? Einem Bericht von Thomson Reuters zufolge ist dies eben nicht Apple, sondern Samsung Electronics. Samsung besitzt sage und schreibe 2179 Patente rund um Smartphones, 1362 Patente für Halbleiter-Technologie und 245 Patente für intelligente Medien.

Damit liegt Samsung mit dem Patentportfolio deutlich vor Apple, denn das amerikanische Unternehmen hat weniger als ein Drittel als Samsung. Gerade einmal 647 Patente für Smartphones befinden sich in Apples Besitz, was einige Patentverfahren von Apple vs. Samsung in ein anderes Licht rückt. Samsung stellte sich gerne so dar, als würde man nicht besonders viel auf Patente geben, weshalb man auch Schwierigkeiten hatte, Apple in diversen Verfahren die unerlaubte Nutzung von Patenten nachzuweisen.
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Apple und Samsung haben in der letzten Woche eines von vielen Verfahren beendet. Apple hatte sich bei der ITC beschwert, dass einige Smartphones von Samsung Patente verletzen, woraufhin dessen Import in die USA verboten wurde. Dagegen legte Samsung Einspruch ein, doch auch Apple war noch nicht zufrieden und wollte weitere Geräte vom Markt nehmen lassen. Nun haben beide Seiten ihre Forderungen fallen gelassen.

Die Importverbote für einige ältere Modelle bleiben also bestehen, was Samsung zwar finanziell nicht schaden dürfte, sich aber in späteren Gerichtsverfahren als Nachteil erweisen sollte. Apple kann dies als Argument nutzen, dass es sich nicht um einen Einzelfall handelt. Ob Apple dies tatsächlich tun sollte, steht aber in den Sternen, denn keines der beiden Unternehmen wollte dazu Stellung beziehen, ob eine gemeinsame Vereinbarung erwirkt wurde.
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Apple hat wieder einmal ein permanentes Verkaufsverbot von Samsung Geräten beantragt, nachdem die Jury eines Gerichts kürzlich festgestellt hat, dass Samsung mit diesen Geräten Patente von Apple verletzt. Bereits in einem ersten Verfahren lehnte Richterin Koh einen solchen Antrag aber ab, weshalb es unwahrscheinlich ist, dass Koh diesen Antrag nun freigibt.

Ein Grund dafür könnte sein, dass Apple den Antrag lediglich mit einer Umfrage belegt, wie auch beim ersten Mal. Doch selbst wenn Koh den Antrag freigeben sollte, muss Samsung nur einige kleine Änderungen machen, damit dieser seine Gültigkeit verliert.
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Nachdem vor einigen Wochen ein Apple vs. Samsung Prozess in San José mit einer Strafe von rund 120 Millionen Dollar vorläufig sein erstinstanzliches Ende gefunden hat, scheinen sich beide Parteien nun wohl endlich außergerichtlich einigen zu können. Auf Arbeitsebene haben mittlerweile Gespräche um eine Einstellung des Streits begonnen, bei der alle aktuellen Verfahren beigelegt werden sollen.

Aktuell verhandle man über mögliche Entschädigungssummen und Gebühren für die gegenseitige Verwendung von Patenten, was schon einmal vielversprechend klingt. Bestärkt wird das ganze auch durch die Einigung von Apple und Google, die erst ein paar Tage her ist. Florian Müller von FOSSpatents meint, dass Apple eine Strategie für das „Endspiel“ fehlt, weshalb ein Ende der Fehde noch in diesem Sommer sehr wahrscheinlich ist. Offensichtlich wolle Apple einen Weg finden, das eigene Gesicht zu wahren, nachdem Steve Jobs einige Jahre zuvor den thermonuklearen Krieg auf Android erklärte. Das Problem: Steve Jobs schätzte das eigene Patentportfolio völlig falsch ein. Viele nur in den USA überhaupt eintragungsfähige Trivialpatente haben in der Vergangenheit nicht die gewünschte Durchschlagskraft bewiesen. Umgekehrt hatte Samsung mit eigenen SEP (standardessentielle Patente die unter sogenannten FRAND-Bedinungen lizenzierbar sein müssen) auch kaum Erfolg und eher Probleme. Weiterlesen →

John Quinn ist ein renommierter Anwalt, der bereits für Google, Samsung und weitere Hersteller von Android-Smartphones gekämpft hat. Aktuell ist Quinn in das Verfahren von Apple vs. Samsung involviert und lässt es sich nicht nehmen, in der Presse einen Erfolg vorauszusagen. Er glaubt, dass Apple nicht einen Cent von Samsung sehen wird.

Im letzten Urteil wurden Apple 6 Prozent von dem zugesprochen, was Samsung eigentlich zahlen wollte, sodass das Gericht eindeutig dahin tendiert, dass Apples Patente nur wenig wert sind und Samsung diese möglicherweise gar nicht wirklich verletzt hat. Weiterlesen →