Richterin Koh wird kein Urteil ohne die Geschworenen treffen, Prozess wird fortgesetzt

Samsung und Apple sind immer noch wegen des allerersten Verfahrens vor Gericht, das im August 2012 mit einer Strafe in Höhe von etwa einer Milliarde US-Dollar für Samsung endete. Später wurde ein 450 Millionen Dollar großer Teil des  Betrags durch die Richterin auf 290 Millionen US-Dollar gesenkt, nachdem festgestellt wurde, dass die Geschworenen Fehler gemacht haben.

Apple vs Samsung

Bisher hat Samsung Apple aber nicht einen Cent bezahlt, da noch nicht final über den Betrag entschieden wurde. Beide Parteien haben den Antrag gestellt, dass Koh ein sofortiges Urteil fällt und die Geschworenen dabei außen vor lässt. Samsung hat darum gebeten, weniger bezahlen zu müssen, während Apple mehr Geld haben will. Das übliche eben, mit den immer selben Begründungen.  Weiterlesen

Steve „The Woz“ Wozniak: Apple sollte ein Android-Smartphone bauen, Samsung beeindruckt nicht

Steve Wozniak sollte jedem ein Begriff sein: Der Mitbegründer von Apple hat die Technik-Branche von heute teilweise mitgeprägt und auch wenn er schon länger nicht mehr aktiv mitmischt, äußert er sich auf seine sehr direkte Art immer wieder zu Android, iOS und Co.

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Steve „The Woz“ Wozniak – Bild von Campus Party Bogota auf Flickr (CC BY-SA 2.0)

In einem Interview mit WIRED hat The Woz nun eine interessante Aussage rausgehauen: Apple sollte ein Android-Smartphone bauen, Samsung könnte nicht mithalten. Weiterlesen

Keine Strafe für Samsung nach Weitergabe von vertraulichen Dokumenten

Samsung hat diesmal mächtig Glück gehabt. Vor einigen Monaten haben Samsungs Anwälte in einem Rechtsstreit Zugriff auf vertrauliche Dokumente erhalten, um diese zu prüfen und im Verfahren verwenden zu können. Insgeheim haben die Anwälte die Dokumente jedoch auch Samsung zugespielt, die so einen Wettbewerbsvorteil hatten. Es handelte sich bei den Dokumenten um Verträge zu Patentlizenzgebühren, woran Samsung großes Interesse hatte.

Apple vs Samsung

Apple hat dies bemerkt und daraufhin Sanktionen für Samsung gefordert, was vom Gericht nun aber erstaunlicherweise abgelehnt wurde. So muss Samsung nun lediglich die Gerichtskosten tragen, die quasi ohne Probleme aus der Portokasse bezahlt werden können. Grund für die Ablehnung des Antrags war der Grundsatz „in dubio pro reo“. Samsung konnte das Fehlverhalten nicht nachgewiesen werden.

Quelle: FOSSPatents

Apple vs. Samsung: Apple will Anti-Cloning Klausel um Samsung weiter verklagen zu dürfen

Samsung und Apple wurden von Richterin Lucy Koh gezwungen, sich spätestens vorgestern zusammenzusetzen und zu versuchen, die Patentstreitigkeiten selbständig beizulegen. Samsung ist jedoch mit der von Apple vorgeschlagenen Vereinbarung nicht ganz einverstanden, da diese Apple weiterhin erlaubt, Samsung zu verklagen.

Apple vs Samsung

Dazu muss Apple nur glauben, dass das Design eines Samsung Gerätes dem Design eines Apple Gerätes ähnelt. In der Vergangenheit war dieser Glaube häufig anzutreffen, auch nach dem Galaxy S und einigen Galaxy Tabs, die dem iPhone und iPad zugegebenermaßen recht ähnlich sahen. Weiterlesen

Samsung und Apple treffen sich im Februar zu einem Schlichtungstermin

Samsung und Apple sind zwar gegenseitig wichtige Geschäftspartner, dennoch versucht man sich immer wieder über Patentklagen Geld aus der Tasche zu ziehen. Für die Rechtsstreits sind die beiden Rivalen mittlerweile weltweit bekannt, doch so langsam könnten diese ein Ende finden.

Apple vs Samsung

Bereits im Dezember ist ein Verfahren vorerst für beendet erklärt worden, Samsung wurde zu Schadensersatz verurteilt. Am 19. Februar wollen sich die beiden Unternehmen dann über weitere Streits unterhalten und einigen. Ein guter Versuch, eine Garantie für ein friedliches Miteinandersein ist das jedoch nicht.
Anwesend sein werden bei dem Treffen die höchsten Tiere der Unternehmen, inklusive Apple CEO Tim Cook und Samsung CEO Oh-Hyun Kwon, die selbstverständlich in Begleitung von Anwälten auftreten werden.
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Apple und Samsung setzen Verhandlungen über Patente fort

Samsung und Apple wollen sich ausnahmsweise außergerichtlich einigen und haben laut der Korea Times daher ihre Verhandlungen über Patentlizenzen fortgesetzt. Im Juli letzten Jahres gaben die beiden Unternehmen die Gespräche zunächst auf, da diese ergebnislos verliefen. Nach einer Denkpause scheint es nun an der Zeit, neu zu verhandeln.

Apple vs Samsung

Apple möchte von Samsung eine Gebühr in Höhe von 30 US-Dollar pro Gerät, damit Samsung im Gegenzug Patente von Apple benutzen darf. Samsung findet das zu viel und ist eher auf der Suche nach einem gegenseitigen Lizenzierungsabkommen, an dem Apple allerdings zumindest noch nicht interessiert ist. Ob die Verhandlungen so diesmal zu einem Ergebnis kommen, steht also noch völlig offen. Weiterlesen