Es ist kein Geheimnis, Samsung und Apple sind seit eh und je angefeindet und dementspechend auch vor Gericht Stammkunden. Der Brandleger ist Apple – Samsung habe mit mehreren Geräten gegen Designpatente verstoßen. Es drohten Strafzahlungen von bis zu einer halbe Milliarde Dollar.

Konkret geht es um das „Design Patent No. 618,677“ welches unter anderem die berühmten „runden Ecken“ von Apple beschreibt und bisher auch gesichert hat. Das Problem ist, dass dieses Patent vom November 2008 quasi eine Erweiterung für zwei vorhergehende Patente aus dem Januar 2007 ist. Mehr als das sogar, es basiert teilweise auf den ersten beiden. Apple hat sich stets darauf berufen, dass man in den beiden Patenten von 2007 bereits deutlich genug das Design beschrieben und gesichert hat, konkret und vorerst  rechtmäßig geschah das aber erst 2008.

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