Nach dem Patentstreit: Streit um Erhöhung der Zahlung

Anfang Dezember konnte Apple bereits den lang anhaltenden Patentstrerit mit Samsung endgültig für sich entscheiden, doch anscheinend ist man damit noch nicht komplett zufrieden. Nachdem Apple den Zuspruch für 548 Millionen Dollar bekommen hatte meldete man sich nun noch mal kurz zurück und verlangt mehr.

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Um genau zu sein verlangt Apple weitere 179 Millionen Dollar von Samsung. Der Grund sei, dass die 548 Millionen Dollar nicht die Verluste durch die Verkäufe des Galaxy S2, Samsung Droid Charge und Galaxy Prevail abdecken. Insgesamt landet man so also bei einer theoretischen Strafzahlung von 727 Millionen US Dollar – in Euro umgerechnet sind das etwa 663,1 Millionen.

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Samsung vs. Apple: Patentstreit vorerst erledigt

Es war ein ewiges Hin und Her – Samsung und Apple vor Gericht. Eigentlich war das sogar ein Grund für die Gründung von AllAboutSamsung. Nach Jahren voller Entscheidungen, Urteilen, Revisionen und Berufungsverfahren steht jetzt endlich eine feste Summe samt ‘Gewinner’ fest.

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Der Gewinner heißt Apple und erhält 548 Millionen Dollar von Samsung als Schadensersatz für die Nutzung von Patenten. Samsung zeigt aber seine Kraft und verspricht, dass man die Überweisung innerhalb der nächsten 10 Tage abwickeln könne. Man hielt sich aber vor Teile der Summe für Steuerrückzahlungen zurückzufordern. Mit diesem Schuldspruch, der in einem Berufungsverfahren erneut bestätigt wurde, geht der seit April 2011 wütende Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung zu Ende.

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Samsung vs. Apple: Fällt die riesen Geldstrafe jetzt weg?

Es ist kein Geheimnis, Samsung und Apple sind seit eh und je angefeindet und dementspechend auch vor Gericht Stammkunden. Der Brandleger ist Apple – Samsung habe mit mehreren Geräten gegen Designpatente verstoßen. Es drohten Strafzahlungen von bis zu einer halbe Milliarde Dollar.

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Konkret geht es um das “Design Patent No. 618,677” welches unter anderem die berühmten “runden Ecken” von Apple beschreibt und bisher auch gesichert hat. Das Problem ist, dass dieses Patent vom November 2008 quasi eine Erweiterung für zwei vorhergehende Patente aus dem Januar 2007 ist. Mehr als das sogar, es basiert teilweise auf den ersten beiden. Apple hat sich stets darauf berufen, dass man in den beiden Patenten von 2007 bereits deutlich genug das Design beschrieben und gesichert hat, konkret und vorerst  rechtmäßig geschah das aber erst 2008.

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Kein Ende in Sicht: Apple will Galaxy S4 in nächstes Verfahren einbringen

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hört in den USA wohl niemals auf. Das noch immer laufende Verfahren wird nächstes Jahr im März fortgesetzt, allerdings sollen beide Parteien ihre Argumente verringern und einzelne Punkte detaillierter darstellen. Apple hat nun eine Anfrage an das zuständige Gericht gestellt, ob man eines der 22 Geräte auf der Liste mit Geräten, die Patente verletzen durch das Samsung Galaxy S4 ersetzen dürfe.

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Apple habe das Gerät analysiert und festgestellt, dass dieses ebenfalls patentierte Technologien von Apple nutzt, die Samsung nicht lizenziert hat.

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Apple vs. Samsung: Quellcode von Intel und Qualcomm soll Apple helfen

Apple und Samsung haben sich gegenseitig schon so einige Male verklagt. Beide Parteien versuchen natürlich ihre Unschuld zu beweisen und Apple möchte dies in einem Fall jetzt mit der Hilfe von Qualcomm und Intel tun.
Qualcomm und Intel haben Anwälten in den USA Quellcode zur Verfügung gestellt, der Apple entlasten soll. Nun sollen die beiden Firmen Apple die Erlaubnis geben, dem Richter diesen Quellcode vorzulegen.

Die zuständige Richterin Annabelle Bennett sagte, dass der Fall so komplex sei, dass man Experten zu Rate ziehen wolle und auch in Erwägung ziehe, einen weiteren Richter hinzu zu holen.

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Samsung hat Erfolg – Siegreich im Patentkrieg in Australien

Es gibt nicht nur schlechte Neuigkeiten zum Thema Apple vs. Samsung – In Australien sieht es für Samsung momentan gut aus.
Im Oktober verhängte ein australisches Gericht ein Verkaufsverbot über das Samsung Galaxy Tab 10.1. Jetzt wurde dieses Verbot aufgehoben, das Tablet darf also wieder verkauft werden. Bis 16 Uhr australischer Zeit am Freitag gilt das Verbot aber noch, um Apple einen Einspruch zu ermöglichen.

Nach der Entscheidung stehen die Chancen für Samsung aber wirklich gut. Das Urteil könnte auch als Vorbild für viele andere Fälle dienen, allerdings hat Apple einen Widerspruch schon angekündigt, mal abwarten, ob dieser Erfolg hat! Weiterlesen