Schlagwort-Archive: Apple vs Samsung

Richterin Lucy Koh hat in der Nacht von Montag auf Dienstag die wohl bislang wichtigste Entscheidung nach der Entscheidung der Jury, Apple rund eine Milliarde US-Dollar Schadensersatz für Patentverletzungen Samsung zu zusprechen, getroffen. Zwar wurde Samsungs Antrag auf eine neue Verhandlung wegen des möglicherweise nicht unabhängigen Jury-Vorsitzenden Hogan abgelehnt, gleichzeitig wurde aber auch Apples Antrag auf ein Verkaufsverbot der Geräte Samsungs zurückgewiesen.

Im Vorfeld hatten viele Experten Samsung kaum Chancen für eine neue Verhandlung ausgerechnet, da die mögliche Verstrickung des Jury-Vorsitzenden Hogan vor dem der Richterin darzulegenden Zeitspanne und damit in der Verantwortung Samsungs für die Auswahl der Jury lag. Weitaus interessanter ist hingegen die Entscheidung von Richterin Koh, keine Verfügung gegen zahlreiche Geräte Samsungs in den USA zu gewähren.

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Die Muppetshow der Technikwelt bleibt weiterhin unterhaltsam: Bereits letzten Freitag wurde vor der vorsitzenden Richterin Koh in den USA wieder verhandelt. Samsung möchte die Strafzahlung von rund einer Milliarde Dollar an Apple rund um die Hälfte abgesenkt sehen, Apple dagegen möchte die Summe verdreifacht haben.

Richterin Lucy Koh muss über verschiedene Anträge entscheiden: Samsung würde gerne den gesamten Prozess neu aufrollen, da der Jury-Vorsitzende seine unrühmliche Verbindung zu Seagate nicht erwähnt hatte. 1993 wurde er von dem Unternehmen, dessen Hauptaktionär inzwischen Samsung ist, wegen Treuebruchs verklagt. Experten in den USA sehen indes keine reelle Chance, dass sich Richterin Koh wegen diesem Umstand über die Entscheidung der Jury hinwegsetzen wird, da der Vorsitzende nur für die letzten zehn Jahre Beziehungen offen legen musste. Weiterlesen →

Ende November hatte ein Gericht in den USA entschieden, dass Apple und HTC das Patent-Abkommen in großen Teilen Samsung offen legen muss. Samsung erhoffte sich hier Details die man zum Beschränken der Summe aus dem verlorenen Prozess und zusätzlich gegen eine einstweilige Verfügung einsetzen könnte.

Der Deal wurde nun Samsung zugänglich gemacht, allerdings geschwärzt an Stellen die Geräte und die Höhe der Lizenzgebühren enthalten. Trotzdem ist das Abkommen für Samsung interessant: Weiterlesen →

Ein neues Urteil in der Patentschlacht zwischen Apple und Samsung: Nachdem Samsung in den letzten Wochen gefühlt häufiger als Apple vorne lag, hat heute ein Gericht zu Gunsten von Apple entschieden.

Das Urteil begründet sich auf den „Rubberband-Effekt“, das bekannte Springen beim  Erreichen des Seitenendes hatte Apple sich ursprünglich patentieren lassen. Auf Basis des Patents EP 2.059.868 hatte Apple mehrfach gegen Samsung geklagt, was Samsung letztendlich zur Änderung des Effekts zu einem blauen Glühen zwang. Der Effekt wurde per Update geändert, allerdings nicht bei allen Geräten mit Android 2.1, 2.2 und 2.3 an Bord. Diese Geräte muss Samsung nun innerhalb von 8 Wochen mit dem geänderten Effekt „ausstatten“, ansonsten werden pro Tag nach der 8-Wochen-Frist 100.000€ fällig. Weiterlesen →