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Die Streithähne Apple und Samsung mussten sich aufgrund einer Anordnung der Richterin Koh zusammensetzen, um eine außergerichtliche Einigung auszuprobieren. Wie erwartet wurde daraus natürlich nichts, so berichtet zumindest ZDNet. Nun wird der Rechtsstreit wieder vor Gericht fortgesetzt.

Es ist nicht das erste Mal, das selbst auf Anordnung eines Richters Gespräche zur Einigung gescheitert sind. Offiziell gibt es zu dem Gespräch jedoch keine Auskunft. Samsung bestätigt nicht einmal, dass das Gespräch überhaupt stattgefunden hat. Hätte es jedoch einen Erfolg gegeben, wäre eine Stellungnahme sicherlich schon längst bekannt.

Samsung und Apple sind immer noch wegen des allerersten Verfahrens vor Gericht, das im August 2012 mit einer Strafe in Höhe von etwa einer Milliarde US-Dollar für Samsung endete. Später wurde ein 450 Millionen Dollar großer Teil des  Betrags durch die Richterin auf 290 Millionen US-Dollar gesenkt, nachdem festgestellt wurde, dass die Geschworenen Fehler gemacht haben.

Bisher hat Samsung Apple aber nicht einen Cent bezahlt, da noch nicht final über den Betrag entschieden wurde. Beide Parteien haben den Antrag gestellt, dass Koh ein sofortiges Urteil fällt und die Geschworenen dabei außen vor lässt. Samsung hat darum gebeten, weniger bezahlen zu müssen, während Apple mehr Geld haben will. Das übliche eben, mit den immer selben Begründungen.  Weiterlesen →

Samsung hat diesmal mächtig Glück gehabt. Vor einigen Monaten haben Samsungs Anwälte in einem Rechtsstreit Zugriff auf vertrauliche Dokumente erhalten, um diese zu prüfen und im Verfahren verwenden zu können. Insgeheim haben die Anwälte die Dokumente jedoch auch Samsung zugespielt, die so einen Wettbewerbsvorteil hatten. Es handelte sich bei den Dokumenten um Verträge zu Patentlizenzgebühren, woran Samsung großes Interesse hatte.

Apple hat dies bemerkt und daraufhin Sanktionen für Samsung gefordert, was vom Gericht nun aber erstaunlicherweise abgelehnt wurde. So muss Samsung nun lediglich die Gerichtskosten tragen, die quasi ohne Probleme aus der Portokasse bezahlt werden können. Grund für die Ablehnung des Antrags war der Grundsatz „in dubio pro reo“. Samsung konnte das Fehlverhalten nicht nachgewiesen werden.

Quelle: FOSSPatents

Samsung und Apple wurden von Richterin Lucy Koh gezwungen, sich spätestens vorgestern zusammenzusetzen und zu versuchen, die Patentstreitigkeiten selbständig beizulegen. Samsung ist jedoch mit der von Apple vorgeschlagenen Vereinbarung nicht ganz einverstanden, da diese Apple weiterhin erlaubt, Samsung zu verklagen.

Dazu muss Apple nur glauben, dass das Design eines Samsung Gerätes dem Design eines Apple Gerätes ähnelt. In der Vergangenheit war dieser Glaube häufig anzutreffen, auch nach dem Galaxy S und einigen Galaxy Tabs, die dem iPhone und iPad zugegebenermaßen recht ähnlich sahen. Weiterlesen →

Samsung und Apple sind zwar gegenseitig wichtige Geschäftspartner, dennoch versucht man sich immer wieder über Patentklagen Geld aus der Tasche zu ziehen. Für die Rechtsstreits sind die beiden Rivalen mittlerweile weltweit bekannt, doch so langsam könnten diese ein Ende finden.

Bereits im Dezember ist ein Verfahren vorerst für beendet erklärt worden, Samsung wurde zu Schadensersatz verurteilt. Am 19. Februar wollen sich die beiden Unternehmen dann über weitere Streits unterhalten und einigen. Ein guter Versuch, eine Garantie für ein friedliches Miteinandersein ist das jedoch nicht.
Anwesend sein werden bei dem Treffen die höchsten Tiere der Unternehmen, inklusive Apple CEO Tim Cook und Samsung CEO Oh-Hyun Kwon, die selbstverständlich in Begleitung von Anwälten auftreten werden.
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