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Eben hatte ich euch ja über 3 Stunden (ich hatte mit einer kürzeren Anhörung gerechnet) live Berichtet, wie es vor dem LG Düsseldorf um das Galaxy Tab 10.1N steht. In aller Kürze noch mal zusammengefasst: es sieht gut aus für Samsung. Dass das Gericht das Geschmacksmuster nicht als verletzt ansieht wurde sehr deutlich – ein wichtiger Punkt, Apple hatte sich für eine europaweite Verfügung darauf gestützt. Ersatzweise hätte Apple sich auf Ansprüche aus Wettbewerbsrecht (UWG) für die BRD gestützt und auch hier sieht es für mich halbwegs klar so aus, als ob Samsung hier eher vorne liegt. Klar, Gefühlssache und ich will der vorsitzenden Richterin und der Kammer nichts in den Mund legen, aber insgesamt erscheint  mir Samsung auch hier deutlich vorne. Mehr dazu könnt ihr hier in voller Länge nachlesen.

Die Verkündung wurde auf den 09. Februar 2012 gelegt, man will hier augenscheinlich dem OLG nicht vorgreifen. Schade eigentlich, lässt allerdings Platz für Überlegungen…. Weiterlesen →

Heute wird es dann kurz vor Weihnachten noch einmal spannend im Streit zwischen Apple und Samsung, vor dem LG Düsseldorf gibt es ab 10:00 Uhr eine Anhörung der Parteien, ob eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1N erlassen wird (fordert Apple), oder eben nicht (fordert Samsung). Die Entscheidung wird auf den Handel erst einmal keinerlei Auswirkungen haben, selbst eine einstweilige Verfügung würde nicht die Geräte berühren, die bereits an die Einzelhändler ausgeliefert wurden. Trotzdem ist die Entscheidung äußerst spannend, dürfte sie schließlich als Indiz für die Gesinnung des OLG Düsseldorf herhalten und zudem das Design von Tablets in Deutschland in 2012 beeinflussen.

Bis zum Anhörungsbeginn sind es ja noch ein paar Minuten hin, Zeit sich kurz vor den Weihnachtsferien noch eine Frühstückpause zu gönnen und zu reflektieren, wie es so weit kam und wo es hinführt. Bereits im Juli hatte Apple eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 beantragt und diese auch (ebenfalls durch das LG Düsseldorf) erlassen bekommen, Samsung legte Widerspruch ein und so kam es zur mündlichen Verhandlung, wir waren „damals“ live vor Ort. Das Gericht ließ sich von Samsung nicht überzeugen, das Galaxy Tab 10.1 blieb verboten. Samsung legte Berufung ein und so kam es zu einer Berufungsverhandlung am letzten Dienstag. Da Samsung aber scheinbar das Weihnachtsgeschäft so schnell aufgeben wollte, strickte man das Galaxy Tab 10.1 kurzerhand um, einige Designänderungen später hatte man das Galaxy Tab 10.1N, welches sich durch Lautsprecher auf der Vorderseite, eine Änderung des Rahmens und andere Feinheiten auszeichnet. In meinen Augen ist das Galaxy Tab 10.1N ein Experiment von Samsung, da man – wie kein anderer Hersteller weltweit – in einer Lage ist, sehr schnell die Produkte anzupassen und zu verändern, ist das Galaxy Tab 10.1N in meinen Augen nichts anderes als ein Versuch der Gratwanderung. Klar, das Tablet soll auch verkauft werden, aber viel eher dürfte es darum gehen, sich an den Grad der Ähnlichkeit heranzutasten, den das … kritische LG Düsseldorf noch als zulässig im Betracht auf das europäische Geschmacksmuster Apples, welches auch als „iPad-Geschmacksmuster“ bezeichnet wird, erachtet… weiterlesen! Weiterlesen →