Schlagwort-Archive: Apple vs Samsung

Der Rechtsstreit zwischen Apple und Samsung hat für die meisten erst vor dem LG Düsseldorf “richtig” begonnen. Dort hatte Apple eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 erwirkt die später auch im Hauptsacheverfahren bestätigt wurde.

Herr Musmann und Herr Dr. Timmann von Samsungs Kanzlei Rospatt Osten Pross vor dem LG Düsseldorf

Das OLG Düsseldorf hatte jedoch in der Berufungsverhandlung bereits zu erkennen gegeben, dass die Geschmacksmuster Apples wohl nicht Bestand haben werden und – falls doch – hier kein Verstoß durch Samsung vorlag. Allerdings hatte man sich auf die hilfsweise vorgebrachten Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht gestützt und das Urteil insofern bestehen lassen. Weiterlesen →

Apple vs. Samsung – die “Tom und Jerry”-Geschichte der aktuellen Technologien-Landschaft (mit wechselnden Rollen) sorgt immer weider für neues Gesprächsmaterial. Neueste Wendung in den USA sind Vorwürfe, die Samsung gegen den Jury-Vorsitzenden Velvin Hogan erhebt:

Dieser war bekanntlich bereits mehrfach für Äußerungen kritisiert worden, die er nach der Entscheidung der Jury, Apple über eine Milliarde Dollar Schadensersatz durch Samsung zuzusprechen, öffentlich getätigt hatte. Eben dieser Velvin Hogan ist es nun auch, den Samsung als Befangen sehen möchte: Er hatte bei der Befragung im Auswahlprozess der Jury nicht angegeben, dass er 1993 (also vor knapp 20 Jahren) von Seagate verklagt worden war, was damals in seinem finanziellen Bankrott endete. Seagate hatte Ende 2011 die Festplatten-Sparte von Samsung übernommen wodurch Samsung seinerseits Anteile erhielt und mit einer Beteiligung von über 1 Mrd. Dollar größter Einzelaktionär von Seagate wurde. Fairerweise muss man zugestehen, dass Hogan auch nur nach seinen Rechtsstreitigkeiten der letzten 10 Jahre gefragt wurde und er insofern korrekt den Streit mit Seagate nicht angab. Hätte Samsung aber darum gewusst, hätte man ihn wohl herausgewählt – was angesichts der stark prägenden Rolle Hogans durchaus großen Einfluss auf das Urteil gehabt haben könnte. Zahlreiche Konjunktive und ein Prozess der inzwischen den Eindruck macht, direkt aus der Feder John Grishams zu stammen – Apple vs. Samsung wird definitiv nicht langweilig.  Weiterlesen →