Kommentar: Was Samsung mit dem Galaxy Tab 10.1N erreichen will und was als nächstes passiert

Gestern hatten wir ja gemeldet, dass ein Galaxy Tab 10.1N bei Cyberport aufgetaucht ist, eben hatte ich euch dann über die Bestätigung des Geräts durch Samsung Korea geschrieben. Viel Aufregung und einige Fragen, daher jetzt ein „paar“ Worte von mir:

Der Anlass dürfte für alle klar sein: Apple hatte gegen das Galaxy Tab 10.1 eine einstweilige Verfügung vor dem LG Düsseldorf bekommen (ich berichtete damals live) weshalb es Samsung untersagt war für das Gerät zu werben und es zu vertreiben. Diese einstweilige Verfügung stützt sich auf eine (angebliche) Verletzung eines europäischen Geschmacksmusters, welches derart generell und unklar gehalten ist, dass relativ viele Tablets die derzeit auf dem Markt sind davon betroffen sind.

Inzwischen ist Samsung in Berufung gegangen (diese findet am 20. Dezember vor dem OLG Düsseldorf statt) und hat die Löschung des Geschmacksmusters in Alicante beantragt. Problem: Alicante dauert lange (ich tippe mal, dass sich hier vor März 2012 nichts tut) und auch der 20. Dezember wäre zu spät um das Weihnachtsgeschäft noch für sich nutzen zu können. Dies zusammen dürfte Grund Nummer eins für die Entscheidung Samsungs ein neues, überarbeitetes Galaxy Tab 10.1N zu bringen gewesen sein.
Samsung bestätigte gegenüber der südkoreanischen Nachrichtenagentur Yonhap News, dass man zwei Sachen bei dem Galaxy Tab 10.1N geändert habe (Rahmen breiter und bis auf die Vorderseite, Lautsprecher ebenfalls auf die Front) um die einstweilige Verfügung zu umgehen und hoffentlich kein Geschmacksmuster von Apple zu verletzen. Dieser Grund dürfte der offensichtlichere sein… Weiterlesen

Samsung bestätigt das Galaxy Tab 10.1N für Deutschland und leichte Änderungen

Wir hatten gestern bereits drüber geschrieben, dass bei einigen Online-Händlern (u.a. Cyberport) ein Galaxy Tab 10.1N aufgetaucht ist. Eine Bestätigung gab es keine, nun hat Südkoreas Nachrichtenagentur Yonhap News durch einen Firmensprecher Samsung bestätigt bekommen: das Galaxy Tab 10.1N ist nur für Deutschland bestimmt und kommt bereits nächste Woche

Die Änderungen betreffen (wie von mir berichtet und zahlreich zitiert) zum einen den Metallrahmen, der nun breiter ist und leicht in die Front übergeht und zum anderen die Lautsprecher, die nun nicht mehr an der Seite liegen sondern ebenfalls auf die Front des Gerätes gerückt wurden.

Die Änderungen muten gut durchdacht an, Florian Müller von FOSSPatents vermutet eine enge Zusammenarbeit von Anwälten und Designern, um die einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 zu umgehen.

Gegenüber Yonhap News wurde eben dieses Umgehen als Grund für das Gerät angegeben, ebenso wie das bevorstehende Weihnachtsgeschäft. Mit Bestätigung des Geräts wird es interessant: was wird Apple machen? Mehr dazu schreibe ich euch gleich in einem Kommentar… Weiterlesen

[Update] Mündliche Verhandlung Apple vs Samsung vor dem LG Mannheim, Statement durch Samsung, Urteil 2012

Heute gab es vor dem Landgericht Mannheim eine (bzw. zwei) mündliche Verhandlung(en) im großen Streit zwischen Apple und Samsung. Von größtem Interesse dürfte die Klage von Samsung gegen Apple wegen Verletzung von (FRAND-)Patenten sein. Ich konnte leider nicht live vor Ort sein, live-Tweets wurden aber ohnehin untersagt. (Artikel ist noch nicht fertig und wird fortgesetzt)

(Bild von Google Streetview)

Eben bekam ich von Annika Karstadt per Mail Samsungs offizielles Statement zu der mündlichen Verhandlung:

The court has heard the parties in a first oral hearing, has granted the parties the opportunity to submit further arguments in writing to complement their initial briefs, and is likely to hand down a judgment by the end of January 2012. Over many years, Samsung has pioneered the development of technologies and protocols essential to the efficient and reliable functioning of telecommunications networks and devices. Apple has infringed by using without license Samsung’s patented inventions in its iPhone, iPod and iPad products, and we will continue to assert our intellectual property rights to stop this free riding on our technology.

Allgemeiner Tenor ist, dass Samsung jahrelang Technologien entwickelt hat und Apple diese nun in iPhone und iPad nutzt, ohne Samsung die zustehenden Lizenzgebühren zu zahlen – daher wird man nun mit aller Härte dagegen vorgehen, um das diese unzulässige, freie Nutzung der Technologien zu unterbinden.

Kernpunkt des Streits zwischen Apple und Samsung vor dem LG Mannheim ist die Verletzung von Funkpatenten (3G-Patenten), die in anderen Ländern unter FRAND laufen. Die Patente werden laut Florian Müller von FOSSPatents in allen 3G-fähigen Geräten von Apple genutzt, Apple selber behauptet, dass die Patente im iPhone 4s nicht mehr genutzt werden, allerdings werden sie dafür wohl noch Belege bringen müssen….

Die größte Frage dürfte sein, ob Apple die Lizenzgebühren nicht vielleicht doch schon gezahlt hat – und zwar an die Chipsatz-Hersteller, diese wiederum sollen nach Aussage Apples an Samsung gezahlt haben. Die gleiche Diskussion wird derzeit auch in den Niederlanden geführt.

Wie bei mündlichen Verhandlungen üblich wurde kein Urteil gefällt, dieses ist für den 20. bzw. 27. Januar 2012 angesetzt. In der Zwischenzeit müssen Samsung und Apple am 23. Dezember ihre Plädoyers bringen, ein heikles Datum, da am 20. Dezember vor dem OLG Düsseldorf die Berufung im Geschmacksmusterstreit zwischen Apple und Samsung angesetzt ist…

Artikel wird bearbeitet

Samsung Galaxy Tab Plus kommt nicht nach Deutschland

… ich wollte es nicht sagen, aber: Ich habe es ja gesagt. Das Galaxy Tab Plus kommt nicht nach Deutschland, dies hat Peter Manderfeld (@PManderfeld) von Samsungs PR-Firma Weber Shandwick über Twitter bekannt gegeben:

Warum? Dazu gibt es keine offiziellen Informationen – ich hatte hier bereits orakelt, dass das Galaxy Tab Plus nicht kommt und auch den wahrscheinlichsten Grund aufgezählt: Apple hatte bisher leichtes Spiel beim erwirken von einstweiligen Verfügungen gegen Tablets von Samsung, beim Galaxy Tab Plus dürfte diese Gefahr zu groß sein, weshalb sich Samsung den Stress spart und auf andere Märkte konzentriert – im EU-Ausland ist das Gerät erhältlich. Heißt im Klartext, dass wir uns in Deutschland entweder bis zur Löschung des (unsinnigen, schwachsinnigen) viel zu weiten Geschmacksmusters in Alicante, oder aber bis zu einem möglicherweise positiven Urteil bei der Berufung um das Verbot des Galaxy Tab 10.1 vor dem OLG Düsseldorf (ich werde live vor Ort sein und berichten) gedulden müssen, bis wir frühestens wieder ein Samsung Tablet für Deutschland sehen werden. Und bevor jetzt wieder alle schreien „Scheiß Apple“ – die Schuld gebe ich nicht Apple, diese hatten schließlich das Geschmacksmuster bewilligt bekommen. Nein, die Schuld liegt bei der Rechtslage derzeit im allgemeinen und dem Personalmangel beim EPA und Co. und den daraus resultierenden unzureichenden Prüfungen von neuen Anträgen im speziellen … Weiterlesen

[Kommentar] Motorola klagt gegen Apple in Deutschland und gewinnt; das iPhone wird verboten?

Der folgende Artikel hat primär absolut gar nichts mit Samsung zu tun – allerdings dürfte das Urteil um das es gleich geht auch im Lager von Samsung auf größtes Interesse stoßen, außerdem studiere ich Jura, von daher ist es für mich auch interessant, was hier in den letzten Tagen passiert ist.

Genug Worte verloren, zur Sache: am Freitag hat das LG Mannheim ein Urteil im Fall Motorola gegen Apple gefällt. Großes Chaos war die Folge, keiner wusste, was für ein Fall dies war, was für ein Urteil das war und generell war die Sache mehr als unklar, es sah teilweise sogar nach einem (sehr guten) Fake aus. Inzwischen hat sich der Nebel gelegt: das LG Mannheim hat ein Versäumnisurteil gegen Apple Inc., den amerikanischen Mutterkonzern der hiesigen Apple GmbH gesprochen. Was das heißt? Tja, da fangen die Probleme an …

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Samsung Galaxy Tab 8.9 16 GB 3G ab nächster Woche erhältlich

 Durch das allgemeine Patentmimimi zwischen Apple und Samsung wurde Vertrieb und Werbung für das Galaxy Tab 10.1 in Deutschland durch Samsung verhindert, Händler betraf die einstweilige Verfügung allerdings nicht, Restbestände durften verkauft werden. Die einstweilige Verfügung betrifft leider auch das Galaxy Tab 8.9 (Stichwort „kerngleicher Verstoß“) und somit darf Samsung auch dieses nicht bewerben geschweige denn vertreiben. Online Händler Cyberport hat aber anscheinend eine Fuhre Galaxy Tab 8.9 organisiert und so kann ab nächster Woche das Galaxy Tab 8.9 16 GB 3G geliefert werden. Mich würde interessieren, wie Cyberport die Geräte auftreiben konnte, da Samsung selber nicht nach Deutschland importieren darf (zum Zwecke der Werbung/ des Vertriebs), aber das bleibt wohl im Dunklen. Trotzdem bleibt Grund zur Freunde, das Galaxy Tab 8.9 ist in meinen Augen vom Formfaktor (8.9″ Display), Leistung (1 GHz Dual-Core) und Betriebssystem (Android 3.2) eines der besten und dünnsten Tablets auf dem Markt und wird in meinen Augen nur durch das Galaxy Tab 7.7 übertroffen (welches nicht erhältlich ist, Apple sei dank).

Wer also ein neues Tablet haben will kann für rund 500€ bei Cyberport das Galaxy Tab 8.9 in weiß oder schwarz bestellen und Apple ein Schnippchen schlagen Weiterlesen