Apple und Samsung haben sich gegenseitig schon so einige Male verklagt. Beide Parteien versuchen natürlich ihre Unschuld zu beweisen und Apple möchte dies in einem Fall jetzt mit der Hilfe von Qualcomm und Intel tun.
Qualcomm und Intel haben Anwälten in den USA Quellcode zur Verfügung gestellt, der Apple entlasten soll. Nun sollen die beiden Firmen Apple die Erlaubnis geben, dem Richter diesen Quellcode vorzulegen.
Die zuständige Richterin Annabelle Bennett sagte, dass der Fall so komplex sei, dass man Experten zu Rate ziehen wolle und auch in Erwägung ziehe, einen weiteren Richter hinzu zu holen.
Apple’s Ex-CEO, John Sculley, hat sich in einem Interview mit „The Economic Times“ positiv über die Galaxy Tab Reihe von Samsung geäußert. Seiner Meinung nach wären die Tablets von Samsung die einzigen ernstzunehmenden Konkurrenten für das iPad. Natürlich ist das nach all den Apple vs Samsung Streitigkeiten keine Überraschung.
Die Jungs aus Cupertino haben auch mit dem neuen iPad (Version 3) keinen wirklichen Knaller landen können. Das einzige Überzeugende ist das Display, jedoch lässt es den Akkuverbrauch im Vergleich zum iPad 2 steigen und benötigt mehr Zeit beim Ladevorgang als der Vorgänger. Und wenn man trotz der offensichtlichen Nachteile so sehr auf das Display abfährt (natürlich auch zurecht), dann darf nicht vergessen werden, wer das Display fertigt.
Während Apple nur zwei Tablets in gleicher Displaygröße verkauft, hat Samsung ein breites Portfolio an Tablets aufgebaut, die sich von 7″ bis 10.1″ strecken. Das Samsung Galaxy Note 10.1 wird die Lücke zum iPad wahrscheinlich nicht gänzlich schließen, es wird Apple aber dazu zwingen in nächster Zeit nachzuziehen und auch eine Unterstützung á la iPen oder ähnlich einzubauen.
In Mannheim gab es heute die mündliche Verhandlung um eine von Apple beantragte einstweilige Verfügung gegen Samsungs Galaxy-Reihe, da – so Apple – die Geräte eins der berühmt-berüchtigten „Slide-to-Unlock“-Patente verletzen sollen.
(LG Mannheim, Bildquelle Google Maps)
Mit einer Entscheidung in dem Streit ist es heute aber nichts geworden – der vorsitzende Richter Voss äußerte (wohl berechtigte) Zweifel an der Validität von Apples Patent. Möglicherweise hätte ein solches gar nicht genehmigt werden dürfen. Um nun aber nicht vorschnell zu urteilen, wurde die Entscheidung vertagt, bis das deutsche Patent- und Markenamt eine Entscheidung über das Urteil gefällt hat. Das kann dauern, erstmal bleiben Samsungs Galaxy-Geräte uneingeschränkt im Handel erhältlich und die Aussichten, dass dies auch so bleibt sind mehr als gut. Das war wohl nichts Apple! Ähnlich äußert sich im übrigen Samsung in einer Pressemitteilung per Mail:
„Samsung welcomes the court’s order, which stays Apple’s legal action pending a ruling on our invalidity proceedings. Samsung’s innovative GALAXY range of devices will remain available for consumers in Germany. Samsung will continue to assert our intellectual property rights and defend against Apple’s claims to ensure our continued innovation and growth in the mobile business.
Reference: Invalidity proceedings were filed with the German Federal Patent Court in Munich in November 2011.“ Weiterlesen →
Das Gerücht, dass Apple Samsung die Lizenzierung von einigen Patenten angeboten hat, bewahrheitete sich zwar nicht – Samsung hat ein solches Angebot genauso wie die Bereitschaft zur Zahlung von Lizenzgebühren mehrfach dementiert – aber ebenso stimmt es nicht, dass Samsung in Australien eine einstweilige Verfügung gegen das neue iPad angestrebt hat:
Das Gerücht war gestern Abend entstanden, da laut der australischen Seite itnews.com.au Samsung eine einstweilige Verfügung gegen das neue iPad angestrebt hatte – bei der Anhörung stellte sich dann jedoch heraus, dass der Antrag sich nicht auf das neue iPad bezogen hat.
Viel Wind um nichts – allerdings dürfte die Beziehung zwischen Apple und Samsung weiter gespannt sein und auch Klagen gegen das neue iPad sind wahrscheinlich, wenn sich dies nicht ändert. Weiterlesen →
Das wäre doch endlich mal eine gute Nachricht in dem schon ewig dauernden Patent-Krieg: angeblich hat Apple Samsung und Motorola angeboten, die eigenen Patente zu lizenzieren – für 5$ bis 15$ pro Gerät:
Diese Meldung geht seit heute Nacht durch die Branche – unbestätigt zwar, aber sie gibt Hoffnung auf eine entscheidende Änderung im Patentkrieg. Klar, 5-15$ pro Gerät würden Apple finanziell nochmals extrem nach vorne bringen – allerdings ist meine Meinung, dass man sich hier dem Gegner so teuer wie möglich verkaufen möchte. Samsung und Motorola können auf ein breites Portfolio an „harten“ technischen Patenten bauen, Apple dagegen viel mehr auf „weiche“ Software- und Designpatente. Dies könnte in meinen Augen dazu führen, dass sich langsam ein (extrem komplexes) cross-licensing zwischen den Streithähnen entwickelt. Beispiel: 15$ pro Gerät von Samsung an Apple, dafür die Nutzung von umstrittenen Patenten wie Slide-to-Unlock, 10$ von Apple an Samsung, dafür die Nutzung von FRAND-Patenten und Co. – die Möglichkeit ist zwar extrem vereinfacht, aber könnte am Ende den unsinnigen juristischen Streit beenden. Wir Verbraucher hätten zwar am Ende theoretisch mit höheren Endgerätepreisen zu tun – allerdings sind bei Samsung und Apple die Gewinnmargen so hoch, dass dies nicht zwingend ist. Warten wir es ab, sollte sich das Gerücht bestätigen, hätten am Ende auf jeden Fall wir Verbraucher den Vorteil von mehr Innovationen und hoffentlich keinen Restriktionen mehr durch ein in der Summe breiteres, nutzbares Patentportfolio bei Samsung – und wohl auch Apple. Weiterlesen →
Es war mal ein paar Tage erstaunlich ruhig um die beiden Streithähne, vor dem LG Mannheim hat man sich dann aber heute mal wieder eingefunden um sich zu streiten: Samsung sollte das „Slide-to-unlock“-Patent verletzen und Apple ein 3G-Patent von Samsung
Beide Anträge wurden von dem LG Mannheim allerdings zurückgewiesen, keine einstweilige Verfügung gegen beziehungsweise für eine Partei. Samsung verletzt durch die Galaxy-Reihe nicht das „Slide-to-Unlock“-Patent und Apple beeinträchtigt keins von Samsung 3G-Patenten. Mehr Informationen werde ich nachreichen, sobald ich sie habe – erstmal habe ich ein Statement von Samsung zu beiden Urteilen:
Zu dem „Slide-to-Unlock“-Patent:
Samsung’s Statement Regarding Ruling Denying Apple Patent Lawsuit in Mannheim:
„Samsung welcomes the court’s ruling which confirms our position that the GALAXY range is distinctive and does not infringe Apple’s intellectual property. The court has denied Apple’s claims, and Samsung’s innovative GALAXY range of devices will remain available for consumers in Germany.
Samsung will continue to assert our intellectual property rights and defend against Apple’s claims to ensure our continued innovation and growth in the mobile industry.“
Zu dem 3G-Patent:
Samsung’s Statement Regarding Lawsuit Against Apple in Mannheim:
„We are disappointed that the court did not share our views regarding the infringement by Apple of this specific patent in Germany. We will review the written grounds of today’s judgment and expect to lodge an appeal with the Higher Regional Court Karlsruhe.
It should be noted that Samsung filed a separate legal action with the Mannheim court in December 2011 relating to Apple’s infringement of four additional patents. We will continue to assert our intellectual property rights and defend against Apple’s claims to ensure our continued ability to provide innovative mobile products to consumers.“
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