[Apple vs Samsung] Samsung Galaxy S, S2 und Ace werden in den Niederlanden überarbeitet

Nachdem ein niederländisches Gericht entschieden hatte, dass die obigen drei Geräte ein Patent von Apple verletzen hat Samsung nun angekündigt, die Geräte in überarbeiteter Version in den Niederlanden zu vertreiben:

Klingt wahnsinnig tragisch und so, als ob Samsung eine Niederlage gegen Apple erlitten hätte – ABER ich hatte euch bereits über das Urteil geschrieben, eigentlich ist es ein Sieg für Samsung. Apple hatte eine einstweilige Verfügung gegen zahlreiche Samsung Geräte beantragt und allerlei Geschmacksmusterrechte vorgebracht. Das Gericht hat jedoch den kompletten Design-Quatsch als Blödsinn abgetan (die Aussage von Andreas Udo de Haas, als ich mich mit ihm vor dem LG Düsseldorf darüber unterhalten hatte war „they say it’s total bullshit“) und nur wegen einer Android-Eigenart den Antrag nicht komplett abgewiesen. Samsung nutzt in den Geräten die normale Android-Bildergalerie und eben diese soll gegen ein Software-Patent von Apple verstoßen. Heißt, dass Samsung lediglich eine leicht modifizierte Software aufspielen wird und dann können die Geräte weiter verkauft werden.

Spannender dürfte es da hier in Deutschland am 20. Dezember vor dem OLG Düsseldorf werden – dann nämlich wird über die einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 entschieden, wir werden natürlich wie „damals“ beim LG Düsseldorf live vor Ort sein und auf allen Kanälen darüber berichten! Weiterlesen

Samsung Galaxy Tab Plus bekommt in Italien eine UVP von 499€ – kommt es überhaupt nach Deutschland?

Samsung hatte erst kürzlich eine neue Version des „alten“ Samsung Galaxy Tabs angekündigt, gleicher Display – neuer Prozessor und neue Android-Version inklusive:

Finde ich eine gute Sache, das erste Galaxy Tab hat mir wirklich gut gefallen (bis auf das OS). Problem: neue Tablets kosten meistens zu Marktstart gut Geld, beim Samsung Galaxy Tab Plus scheint das aber durchaus human gestaltet zu sein, für Italien deutet sich eine UVP von 499€ ab. Meistens gibt es die Geräte später dann für rund 100€ weniger im Handel – 400€ für ein Gerät mit dem Formfaktor und den Spezifikationen finde ich wirklich fair. Einziges Manko: kein sAMOLED wie beim Samsung Galaxy Tab 7.7 – der hätte den Preis aber auch in die Höhe getrieben. Am Ende binde ich euch mal die kompletten Spezifikationen ein.

Die große Frage ist jetzt: Kommt das Samsung Galaxy Tab Plus nach Deutschland?
Kann ich natürlich nicht endgültig sagen, aber man kann ein wenig schlussfolgern: Weiterlesen

Liefert Apple selbst Argumente für ein Verkaufsverbot des iPhone 4S? Die Antenne jedenfalls könnte gegen Samsung-Patente verstoßen

Florian Müller von FOSSPatents hat es gestern schon über Twitter rausgehauen: laut einem Bericht von 9to5mac.com droht Apple mit dem iPhone 4s mächtig Ärgern von Samsung. Samsung ist inzwischen ja eh am zurückschießen und strebt einstweilige Verfügungen gegen das iPhone 4s in Italien und Frankreich an, zudem wird die Löschung des iPad-Geschmacksmusters angestrebt. Apple könnte Samsung jetzt tatsächlich selber Munition liefern:


(Bild von MobiFlip.de)

Grund ist, dass Apple mit dem iPhone 4s nicht den gleichen Fehler machen will wie beim iPhone 4, dort gab es den berühmten „Todesgriff“, der sämtlichen Empfang killte. Beim iPhone 4s wurde zudem auf zwei Funk-Modi gesetzt: GSM und CDMA, um hier die Gefahr von Problemen zu vermindern werden zwei Antennen eingesetzt, welche im Rahmen integriert sind. Problem: beide Antennen können nicht gleichzeitig aktiv sein – und so muss eine „intelligente“ Technik zwischen beiden Antennen hin- und herwechseln.

Eben dort könnte das Problem liegen: der dänische Professor Gert Frølund Pedersen glaubt, dass die Technik die Antennenprobleme von Apple lösen kann – allerdings ist die Frage, ob Apple diese Technik überhaupt nutzen darf. Pedersen hatte mit einigen anderen zusammen eine Technik des intelligenten Wechsels zwischen zwei Antennen an der Universität Aalborg entwickelt – und 2007 die Patente an Samsung verkauft. Es geht um folgende Patente: Apparatus and method for selecting an antenna in a communication system und Apparatus and method for stabilizing terminal power in a communication system

Apple sagt über das iPhone 4s Weiterlesen

[Apple vs Samsung] Samsung beantragt Löschung von Apples iPad-Geschmacksmuster in Alicante

Ich muss mir grade ein wenig auf die Schulter klopfen – es war zwar absolut vorhersehbar – ich hatte euch ja hier bereits orakelt, dass Samsung ab nach Alicante muss, wenn es darum geht klare Verhältnisse zu schaffen und das Samsung Galaxy Tab 10.1 nach Deutschland zu bringen. Bisher gilt hier ja die einstweilige Verfügung, die durch das LG Düsseldorf bestätigt wurde, die es Samsung verbietet das Galaxy Tab 10.1 (und auch das 8.9) in Deutschland zu bewerben und zu verkaufen:

Laut der Korean Times hat Samsung nun einen Löschungsantrag beim europäischen Harmonisierungsamt gestellt, eben auf Löschung des überaus fragwürdigen europäischen Geschmacksmusters 000181607-0001 von Apple . Ich binde euch am Ende noch mal das Geschmacksmuster ein, dann seht ihr ja, wie generell es gehalten ist. Bleibt abzuwarten, ob das Harmonisierungsamt für den europäischen Binnenmarkt das genauso sieht, dann könnte das Geschmacksmuster gelöscht werden bzw. wäre von Anfang an nichtig (ex tunc) – was für Apple ein Schlag ins Gesicht wäre, dann nämlich könnte es durchaus sein, dass Samsung Schadensersatzansprüche gegen Apple geltend machen kann (wenn die ersatzweise vorgebrachte wettbewerbsrechtliche Verletzung in Deutschland entkräftet werden kann). Der Antrag wurde laut der Korean Times bereits am 09. August gestellt, bleibt die Frage, wie lange dessen Bearbeitung dauert – denn jetzt wird überhaupt erstmals ausführlich geprüft, ob ein solches Geschmacksmuster jemals hätte eingetragen werden dürfen.

Am 20. Dezember geht es indes vor dem OLG Düsseldorf weiter, wir werden natürlich live vor Ort berichten. Vielleicht wird bereits dort gegen ein Geschmacksmuster entschieden – man darf gespannt sein! Wen ihr aktuell bei der Sache bleiben wollt – schon Fan bei Facebook? Weiterlesen

Samsung will Verkauf des iPhone 4S verhindern, Klagen in Italien und Frankreich angekündigt

Ein weiterer Tag mit Apple vs Samsung … beziehungsweise nein, mit Samsung vs Apple! Gestern wurde mit Pauken und Trompeten das iPhone 4S vorgestellt und nach 1,5 Jahren hat sich wenig getan. Nach zahlreichen Klagen von Apple gegen Samsung wegen Geschmacksmusterrechtsverletzungen und Softwarepatenten schlägt Samsung allerdings zurück! Klagen gegen einen Verkauf des iPhone 4S in Italien und Frankreich sind bereits angekündigt. Weitere Länder könnten folgen, die Chancen bleiben abzuwarten, stehen allerdings nicht schlecht: im iPhone 3G, 3GS, 4 und nun auch im iPhone 4S werden UMTS-Techniken eingesetzt, deren Patente von Samsung gehalten werden. In den Niederlanden gibt es aus diesem Grund bereits ein Verfahren, dort ist Samsung allerdings mehr oder weniger gezwungen Apple die Nutzung zu gestatten, wenn diese Lizenzgebühren zahlen (wobei Apple sich noch dagegen weigert).

Klar, Apple-Fans sagen „das geht gar nicht“, Samsung- und Android-Fans sagen „nur recht so, Apple hat angefangen“. Ich halte davon nichts, das Patent- und Geschmacksmusterrecht in der EU muss grundlegend geändert werden. Längst ist es nicht mehr zeitgemäß und Europa wird als Markt zunehmend uninteressant (zumindest aus dieser Sicht). Eine Lizenzierungspflicht wie es sie in den Niederlanden bei grundlegender Technik gibt wäre durchaus ein gangbarer Weg, teuer zwar – aber jeder hat eine Chance!

Ich kann Samsung auf jeden Fall auf einen anderen Weg verstehen: in Australien hat man Apple Frieden angeboten (oder zumindest den Status quo), wenn man die ganze Apple vs Samsung Kiste nun für Apple auch unglaublich teuer macht einigt man sich sehr wahrscheinlich eher außergerichtlich…

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[Apple vs Samsung] Samsung verzichtet auf zwei Multitouch-Patente – Apple weigert sich und will weiter streiten

Ok und weiter geht’s – nachdem ich eben noch geschrieben hatte, dass in den USA Hilfe für Samsung zugelassen wurde (hier), geht es auch an anderen Fronten weiter: nachdem Apple in Australien eine einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 erstreben will und die Richterin eine außergerichtliche Einigung empfohlen hat, bot nun Samsung an, im dortigen Streit einzulenken und die Hardware des Samsung Galaxy Tab 10.1 so zu verändern, dass zwei Multitouch-Patente, die Apple (noch) hat nicht verletzt werden, im Gegenzug wollte man aber, dass es kein Verkaufsverbot während dem Weihnachtsgeschäft geben solle:

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