Schlagwort-Archive: Apple vs Samsung

Apple vs Samsung: Apples Designer müssen aussagen

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Samsung hat in dem Gerichtsstreit um einige Geräte in den USA (wir berichteten u.a. hier) etwas interessantes erreicht: Apples Designer müssen aussagen, darunter auch Apples Senior Vice President Jonathan Ive
Die eidesstattlichen Aussagen der Designer werden voraussichtlich am 1. Dezember abgegeben und sind Teil des für Ende Juli 2012 angesetzten ausführlichen Verfahrens rund um ein ganzes Bündel an angeblichen Patentverletzungen durch Samsung.

Es ist erstaunlich, dass Apple ein so frühes Verfahren bewilligt wurde – die Materie gehört sicherlich nicht zu den leichtesten – durch die eidesstattlichen Versicherungen von derart hochrangigen Designern kann Samsung meiner Meinung nach nicht wirklich viel erreichen, es dürfte aber Teil eines „Abtastens“ des Gegners sein um dessen Strategie zum einen zu kennen und zum anderen zu torpedieren …

Das Verfahren in den USA gehört neben dem in Deutschland (nächste Verhandlung am 20. Dez vor dem OLG Düsseldorf, wir sind live vor Ort) respektive der EU (Stichwort „Löschungsantrag in Alicante„) zu den wichtigsten Schauplätzen der beiden Aggressoren, schließlich streitet man sich hier im Heimatland von Apple und einem der wichtigsten Märkte von Samsung auf Basis von Patenten die in ähnlicher Form auch in anderen Ländern zumindest kritisiert werden. Weiterlesen →

Apple vs Samsung: Samsung will den Quellcode des iPhone’s auf Patentverletzungen überprüfen

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(Bild von Stadt-Bremerhaven.de)

Und mal wieder etwas zum voraussichtlich nie endenden Patentkrieg von Apple und Samsung: Samsung verlangt jetzt von einem australischen Gericht, dass man einen Antrag auf die Herausgabe des Quellcodes von iOS akzeptiert.
Durch einen Einblick in den Quellcode von iOS hätte Samsung die Möglichkeit, diesen auf Patentverletzungen zu überprüfen, die sonst eventuell nicht zum Vorschein getreten wären.
Fraglich, ob das Gericht das zulassen wird, immerhin enthält dieser Quellcode mit Sicherheit viele Geschäftsgeheimnisse.

Aber das ist nicht das einzige, was Samsung unternehmen will. Samsung will auch Einblick in die Zuschussverträge zwischen Apple und den australischen Netzbetreiben erhalten, um zu Überprüfen, ob eine Wettbewerbsverzerrung vorliegt  – Samsung behauptet, dass sie im Wettbewerb durch weniger Zuschüsse benachteiligt sind.
Man darf bei diesen zwei Neuigkeiten nicht vergessen, dass Samsung derzeit auch gegen Apple klagt, da Apple angeblich Patente bezüglich drahtloser Netzwerke verletzt – Apple behauptet hingegen, dass die Lizenzen bereits durch Qualcomm abgedeckt wurden.

Es bleibt spannend!

Quelle: SlashGear via NetbookNews

Apple vs Samsung: Berufung in Australien eingelegt, Samsung gibt beim Galaxy Tab 10.1 nicht auf

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In Australien hatte Apple ja vor gut zwei Wochen die einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 nach einer zähen Verhandlung erreicht. Samsung gibt aber nicht auf und legt Berufung ein:

Samsungs Anwalt  Neil Young  hat Berufung eingelegt, da Richterin  Annabelle Bennett seiner Meinung nach „irrelevante Überlegungen“ angestellt habe und „Fehler in ihrer Rechtsfindung“ gemacht hat. Sagt man eigentlich immer, wenn es in Berufung gehen soll, die Anhörung wir vermutlich am 21. November stattfinden…

Vielleicht gibt es dann ja doch noch ein Galaxy Tab 10.1 für die Koalas – ich befürchte allerdings, dass es zu lange dauern wird, das Galaxy Tab 10.1 an den Markt zu bringen und die Konkurrenz schläft nicht…

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Samsung feuert weiter zurück: einstweilige Verfügungen gegen iPhone & Co. in Japan und Australien beantragt

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Grade noch habe ich euch geschrieben, dass Samsung in den Niederlanden die Hoffnung auf eine einstweilige Verfügung gegen iPhone und iPad wohl begraben muss, da die verletzten Patente so grundlegender Natur sind, dass sie unter FRAND-Bedingungen (fairen Bedingungen) lizenziert werden müssen. Nun ist bekannt geworden, dass Samsung nun auf zwei neuen Schauplätzen einstweilige Verfügungen erreichen will: in Japan und in Australien sollen iPhone und Co. gestoppt werden

(Bild von Stadt-Bremerhaven.de)

In Down Under ist die Sache in meinen Augen schon gelaufen, der Drops gelutscht: der Antrag auf eine einstweilige Verfügung stützt sich auch hier auf die FRAND-Patente, bei denen in Den Haag grade eine einstweilige Verfügung abgelehnt wurde.

Noch lange nicht gelutscht ist der Drops in Japan. Hier denkt sich Samsung scheinbar, dass, wenn schon keine einstweilige Verfügung für „richtige Patente“ auf Technik erlassen wird, man sich ja auch noch auf andere Patente stützen kann. Zwar sind hier auch die FRAND-Patente grundlage des Antrags, außerdem jedoch frei weitere Patente: einmal auf das Flightmode-Symbol, außerdem auf die Platzverwaltung auf dem Homescreen und außerdem die App-Menü Struktur. Softwarepatente also, die relativ grundlegend scheinen und bei denen es je nachdem kaum möglich sein dürfte, einfach eine leicht modifizierte Version von iOS aufzuspielen, um diese Patente nicht mehr zu verletzen – es dürfte also nicht möglich sein, sich aus der Affäre zu ziehen, wie Samsung es in den Niederlanden gemacht hat. Hier wird die Sache also sehr spannend, wobei in Australien nicht vor einem Ergebnis in Japan entschieden werden dürfte.

Warum feuert Samsung so zurück? Mehr als nachvollziehbar: Apple hat derzeit einen Lauf, in einigen Ländern wurden Urteile zu Gunsten von Apple gesprochen, wo mehrheitlich mit dem Kopf geschüttelt wird wegen dem Ergebnis. Beispiel Australien: Samsung hat auch hier verloren (Artikel hier) und das Gericht hat tatsächlich so entschieden, dass Apple ohne Probleme die einstweilige Verfügung ausdehnen kann. Wohlgemerkt: ausdehnen auf einige Samsung-Produkte und auch einige Produkte von HTC, Motorola und Co.
Entweder es nutzen mehr Gerichte Apple-Produkte als man bis dato dachte, oder … nein, doch kein oder.

Es bleibt also weiter interessant im Kampf der Patente, im Kampf Apple vs Samsung, Apple vs Android und Apple vs den Rest der Technik-Welt. Weiterlesen →

Samsung scheitert mit einer einstweiligen Verfügung gegen das iPhone 4s in den Niederlanden

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Wir hatten euch vor knapp vier Wochen hier bereits geschrieben, dass Samsung in den Niederlanden eine einstweilige Verfügung gegen die iPads und (fast alle) iPhones von Apple angestrebt hatte. Schon „damals“ hatte ich euch aber gesagt, dass die Chancen eher gering sind, da es sehr grundlegende Patente sind…

Das Gericht in Den Haag hat am Freitag klar gemacht, dass Samsung derzeit keine Chance auf eine solche einstweilige Verfügung hat, da es sehr grundlegende Patente seien und diese zu einem fairen Preis lizenziert werden könnten (FRAND – Fair, reasonable, and non-discriminatory). Durch die Entscheidung sind die in Italien und Frankreich angestrebten einstweiligen Verfügungen ebenfalls relativ aussichtslos geworden, die Gerichte könnten zwar anders entscheiden, allerdings wäre die hinsichtlich EU-weiter (mehr oder weniger) Rechtsgleichheit doch und unwahrscheinlich.

Für Samsung eine Niederlage, aber in meinen Augen die erste vernünftige Entscheidung seit Wochen in dem Patent-Krieg, eine Zwangslizenzierung ist in meinen Augen die einzige Möglichkeit, Innovationen nicht stärker abzubremsen und einen halbwegs fairen, zukunftsorientierten Markt zu ermöglichen. Warten wir mal ab, was da noch kommt…. Weiterlesen →

[Apple vs Samsung] Samsung Galaxy Tab 10.1 in Australien vorerst gestoppt

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Über das Verfahren in Down Under hatten wir hier schon ein paar mal berichtet, Apple hat (wie auch sonst) auch im Land der Kängurus etwas gegen das Galaxy Tab 10.1 und eine einstweilige Verfügung beantragt. Die Richterin war längere Zeit uneins, was man denn machen sollte – hat dem Antrag von Apple auf ein dauerhaftes Verkaufsverbot nicht zugestimmt, allerdings nun die einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 durchgewunken:

Damit gibt es vorerst auch kein Galaxy Tab 10.1 für die Koalas – Spaß bei Seite, Samsung hatte angeboten einige Features des Galaxy Tab 10.1 zu entfernen um sich zu einigen, Apple aber wollte das Galaxy Tab 10.1 unbedingt vor dem Weihnachtsgeschäft verbannen und hat dies bis auf weiteres erreicht. Richterin Annabelle Bennett gab heute Apple vorerst Recht in diesem äußerst knappen Verfahren

„The balance of convenience was almost even … there were several factors that favoured Apple.“

Samsung zeigte sich enttäuscht von dem Urteil und gab folgendes Statement ab:

We are disappointed with this ruling and Samsung will take all necessary measures including legal action in order to ensure our innovative products are available to consumers.

This is a part of our ongoing legal proceeding against Apple’s claim. Samsung is also confident it can prove Apple’s violation of Samsung’s wireless technology patents through a cross claim filed on September 16, 2011 with the Federal Court of Australia, New South Wales.

Our wireless standard patents are essential for mobile business. We will continue to legally assert our intellectual property rights against those who violate Samsung’s patents and free ride on our technology.

Heißt, dass es auch in Australien in die nächste Runde geht. Hierzulande geht es am 20. Dezember vor dem OLG Düsseldorf im Verfahren um eine einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 weiter (wir werden live vor Ort sein). Bleibt zu hoffen, dass Samsung schnell gegen das iPhone 4s feuert und seinerseits Druck auf Apple ausübt, so dass man sich hoffentlich bald außergerichtlich einigt… Weiterlesen →