Samsung Galaxy Tab 10.1 "verführt" potentielle iPad2 Käufer

Wisst ihr, sollte ich irgendwann man Anwalt sein… haltet mich von lächerlichen Begründungen wie der folgenden ab! Apple klagt ja in Australien auf ein dauerhaftes Verkaufsverbot des Samsung Galaxy Tab 10.1 – derzeit hat Samsung nur freiwillig den Verkauf pausiert, bis zu einem Urteil (um im Falle eines für Samsung nachteiligen Urteils nicht mit den Schadensersatzforderungen konfrontiert zu werden vermute ich mal…). Apple (bzw deren Anwälte) versucht derzeit ein dauerhaftes Verkaufsverbot zu erwirken.

Und Apple scheut auch blumige Begründungen nicht: Das Samsung Galaxy Tab 10.1 werde mit der Wucht eines Feuerwehrschlauchs den Markt treffen. Es führe Apple-Kunden zum Umstieg auf das Galaxy Tab 10.1 und Apple-Anwender würden in kürzester Zeit zu Android-Tablets greifen.

Ok, zwei Bemerkungen: erstens ist es klar, dass Apple hier den ärgsten Konkurrenten behindern will und ein schnelles Verkaufsverbot dazu unabdingbar ist – dafür bringt man dann auch jede noch so lächerliche Begründung! Zweitens: Apples Argumentation zeigt die derzeitige Angst von Apple – allerdings nicht die Marktsituation. Android wird den Tablet-Markt dominieren … in 3 Jahren oder so. Bis dahin wird Apple weiterhin Platzhirsch sein und eben diese Position sieht man bereits jetzt (zu Recht) gefährdet.

Auf die Frage der Richterin, warum Apple denn gegen Samsung klage und nicht auch gegen andere Hersteller wurde von Apple übrigens vorgebracht, dass man in Samsung die ärgste Konkurrenz sähe. Analysten streiten sich über die Verkäufe und Prognosen am Markt – und auch beide Hersteller geizen mit Informationen. Gut, warten wir mal ab – mein Eindruck ist aber, dass Apple ganz schön schlecht dastehen muss, wenn bereits solche lächerlichen  Argumente ins Feld geführt werden. Weiterlesen

Apple vs Samsung: Berufung vor dem OLG Düsseldorf am 20. Dezember – wir sind live vor Ort!

Für Samsung wird es Ende des Jahres richtig spannend, was die einstweilige Verfügung gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 (mit Auswirkungen auf das Galaxy Tab 8.9) angeht. Ich hatte euch ja bereits die erste mündliche Verhandlung vor dem LG Düsseldorf live geliefert (und damit den Vogel abgeschossen), das später gefällte Urteil war für Samsung leider nicht erfreulich. Samsung hatte bereits am 13. September Berufung eingelegt (Az 20 U 175/11), der Termin für die Verhandlung vor dem OLG Düsseldorf wurde jetzt auf den 20. Dezember gelegt.

Es versteht sich von selbst, dass ich wieder live vor Ort sein werde und euch wieder alles live über Twitter und hier im Blog liefern werde – natürlich auch wieder mit ein bisschen juristischem Hintergrundwissen. Ich freue mich also auf den 20. Dezember, Samsung selber dürfte das Datum wenig zusagen, liegt es schließlich so knapp vor Weihnachten, dass das Weihnachtsgeschäft nicht mehr für die Tablets genutzt werden kann. Allerdings ist es eh unsicher, wie die Verhandlung ausgeht – selbst wenn (und das ist schon fraglich) das OLG Düsseldorf das europäische Geschmacksmuster zurückweist, weil es zu generell gehalten ist, greifen eventuell noch die von Apple ersatzweise vorgebrachten wettbewerbsrechtlichen Ansprüche nach dem UWG. Diesen dürfte sehr schwer zu begegnen sein, ich bin gespannt, was sich Samsung einfallen lassen wird! Weiterlesen

Apple vs Samsung in Australien: Gegenklage von Samsung eingereicht

Apple vs Samsung bietet heute wieder einiges an Gesprächsstoff: wir erinnern uns, Apple hatte in Australien gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 geklagt, weshalb Samsung den Verkaufsstart dort verschieben musste. Samsung hat nun allerdings gekontert und nun ebenfalls Klage eingereicht. Laut Samsung sollen iPhone und iPad 2 eine Reihe von Patenten auf Funktechnologien verletzen, die Samsung hält. Klingt für mich nach „echten Patenten“ (nicht nur Rechte an bloßem Design) und das könnte in Korea sogar zu einem Verkaufsverbot des iPhone 5 führen. Ich bin gespannt, ob das die Gerichte in Korea und Australien ähnlich sehen, wenn ja hat sich Apple deutlich verspekuliert! Weiterlesen

Neues bei "Apple vs Samsung": Eine Klage in UK, Berufung in DE, eine Verhandlung in FRA und Verkaufszahlen in Australien

Weil ich vermute, dass ihr es langsam Leid seid, immer neue Blogs über Apple vs Samsung zu lesen fasse ich hier mal die allerneuesten Entwicklungen zusammen:

In Großbritannien hat Apple eine neue Klage (allerdings wohl wegen Patenten und nicht wegen Geschmacksmustern) eingereicht, Samsung erklärte daraufhin, dass es nur eine Gegenklage zu einer früheren Klage von Samsung gegen Apple sei, die Samsung bereits im Juni eingereicht hatte. (Quelle: zdnet.co.uk)

In Australien hat ein Richter angeordnet, dass Apple die Verkaufszahlen des iPad in den USA und UK vorlegen soll. Hier hatte Apple versucht, ein einstweiliges Verkaufsverbot in ein dauerhaftes umzuwandeln, der Richter wollte dem Begehren aber nicht stattgeben, solange Apple nicht belegt, dass durch das Galaxy Tab die Verkaufszahlen des iPad tatsächlich gesunken oder weniger stark gestiegen seien. Hier dürfte es schwer werden für Apple bei einem Wachstum von 183% im Vergleich zum Vorjahr… (Quelle: AndroidPIT)

In Frankreich hat Samsung den Spieß umgedreht und selber Apple verklagt, allerdings schon Ende August. Nun gab es eine erste Verhandlung, Ausgang ungewiss – entscheidender Unterschied ist hier allerdings der Klagegegenstand. Samsung klagt hier wegen „Patenten auf echter Technik“ und nicht dem ganzen Geschmacksmuster-Blödsinn. Apple soll laut Samsung gegen drei Patente auf UMTS-Technik beziehen, die im iPhone und iPad zum Einsatz kommt …(Quelle: AndroidPIT)

In Deutschland geht es indes weiter: Samsung hat im Fall der einstweiligen Verfügung gegen das Galaxy Tab 10.1 Berufung vor dem OLG Düsseldorf eingelegt und hat nun zwei Monate Zeit, diese zu begründen. Ich bin ehrlich gesagt sehr gespannt auf die Begründung, da, selbst wenn das Geschmacksmuster von dem OLG als ungültig angesehen würde, immer noch ersatzweise wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend gemacht werden … und dort geht es dann nicht mehr um ein Geschmacksmuster, sondern um die Ähnlichkeit der Tablets (inklusive Software) und dies aus der Sicht eines objektiven Dritten … auch hier dürfte es schwer für Samsung werden! (Quelle: Focus)

Außerdem kann ich ein wenig Klarheit in die Sache mit dem Samsung Galaxy Tab 7.7 bringen: nachdem unser Leser Jan mich auf einen Artikel in der c’t hingewiesen hat, in welchem von einer neuen einstweiligen Verfügung gegen das Galaxy Tab 7.7 die Sprache ist, andere Quellen und auch Rechtsanwälte so etwas jedoch bezweifelten und möglicherweise an einen sogenannten „kerngleichen Verstoß“ dachten, habe ich endlich den zuständigen Pressedezernenten des LG Düsseldorf ans Telefon bekommen, dieser hat mir nun telefonisch bestätigt, dass es eine neue einstweilige Verfügung gegen das Galaxy Tab 7.7 gegeben hat. Hier dürfte es spannend werden, ob diese nicht bereits in der mündlichen Verhandlung (wir werden live vor Ort sein, Zeitpunkt unbekannt) bzw dem Urteil des LG Düsseldorf wieder aufgehoben wird, denn die beiden Geräte sehen sich nun wirklich nicht besonders ähnlich. Allerdings ist das Geschmacksmuster ja leider überaus generell gehalten… Weiterlesen

Deutsche Händler dürfen das Samsung Galaxy Tab 10.1 weiterhin verkaufen

Nach den vielen schlechten Nachrichten bezüglich dem „David gegen Goliath“-Kampf von Apple und Samsung gibt es nun auch mal wieder etwas gutes zu berichten:
Deutsche Händler dürfen das Galaxy Tab 10.1 weiterhin verkaufen und auch ankaufen – nur nicht aus Deutschland.
In Zeiten der Globalisierung stellt das allerdings kein großes Problem dar. Ein Import aus anderen Ländern, wie beispielsweise den Niederlanden, ist erlaubt und bei unseren Nachbarländern nichtmal sehr viel teurer.
Lustig finde ich, dass Händler das Gerät sogar direkt von Samsung selbst ankaufen können – solange es nicht über die deutsche Niederlassung von Samsung geschieht. Ein Ankauf über die koreanische Niederlassung von Samsung sollte daher beispielsweise kein Problem darstellen.

Wie OSNews berichtet, hat Media Markt bereits Reuters Bericht darüber erstattet, dass sie noch nicht genau wissen, wie das Verkaufsverbot (an Samsung) für das Galaxy Tab 10.1 ihr Geschäft beeinflussen wird  – Was wohl bedeutet, dass Media Markt derzeit über Alternativen nachdenkt, über die man das Tablet „beschaffen“ könnte.

Das klingt doch gar nicht schlecht, zumal Media Markt ja nicht der einzige Elektronikhändler in Deutschland ist. Weiterlesen

Warum das Galaxy Tab 8.9 auch nicht vertrieben werden darf und das Galaxy Tab 7.7 entfernt wurde – ein Erklärungsversuch

Seit dem 09. August darf das Galaxy Tab 10.1 dank einer einstweiligen Verfügung, die durch Apple erwirkt wurde nicht mehr von Samsung beworben oder verkauft werden. Habt ihr sicher alle mitbekommen, wahrscheinlich auch, dass Händler Geräte aus dem Ausland weiter verkaufen dürfen (oder Geräte, die sie von Samsung vor dem 8. August bekommen haben). Was aber allgemein nur gerätselt wird: die einstweilige Verfügung richtet sich nur gegen das Galaxy Tab 10.1 – wie aber sieht es mit dem Samsung Galaxy Tab 8.9 aus?

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