Apple vs Samsung: Benachrichtigungsleiste und FaceTime sind die neuen Angriffsziele von Samsung

Apple vs Samsung ist gerade in einer durchaus interessanten Phase: Nachdem Samsung  im gesamten europäischen Raum standard-essentielle Patente (SEP) nicht mehr einsetzt um ein Verkaufsverbot gegen Geräte einzusetzen und man in den USA bei der Gegenklage ebenfalls nur erfolglos auf derartige Patente gesetzt hat, wechseln die Koreaner nun auf andere Patente.

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In den USA hat Samsung Klage wegen Apples FaceTime eingereicht, da man selber ein entsprechendes Patent hält, was man 2011 von einem US-Unternehmen erwarb. Interessanter ist aber eine andere Klage in Korea: Hier klagt Samsung nun gegen Apples Notification Center. Dieser ist seit der Vorstellung heftiger Kritik ausgesetzt, da er in Form und Funktion stark der Benachrichtungsleiste von Googles Android-Betriebsystem ähnelt. Samsung selber hält aber derzeit gar kein Patent auf diese Funktion, schließlich nutzt man lediglich die “normale” Android-Funktion und ändert ein wenig die Funktion. Insofern sind hier zwei Ansätze denkbar: Samsung hat hier diese Änderungen patentieren lassen oder wird dies tun und klagt auf Basis eigener Patente, oder aber Google überlässt das erst kürzlich zugesprochene Patent auf diese Funktion dem mit Abstand größten Hersteller von Android-Smartphones, damit dieser (Samsung) gegen Apple vorgeht. Korea könnte hier als eine Art Testlauf fungieren. Nähere Informationen gibt es noch nicht, der Wechsel bei den Klagen gegen Apple auf nicht-standard-essentielle Patente dürfte aber aussichtsreicher sein als die bisher fast komplett erfolglose Strategie mit standard-essentiellen Patenten. Weiterlesen

Samsung lässt Forderungen nach Verkaufsverboten gegen Apple teilweise fallen

Apple vs Samsung ist nicht nur in den USA ein durchaus interessantes Kräftemessen: Während in den USA Samsung erreicht hat, dass einige Geräte wohl so schnell nicht aus dem Handel verschwinden werden, hat in Europa heute Apple indirekt einen Sieg davon getragen.

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Samsung hatte in Deutschland, Großbritannien, Italien, Frankreich und den Niederlanden versucht, ein Verkaufsverbot gegen zahlreiche Geräte Apples zu erwirken. Begründet wurden die Anträge meistens mit Verstößen gegen SEPs (standard essential patents, auch FRAND-Patente genannt) begründet. Allerdings hatte die zuständige EU-Kommission ein Kartelluntersuchungsverfahren gegen Samsung eingeleitet, da durch diese Klagen möglicherweise die Marktmacht bei standard-essentiellen Patenten missbraucht worden sein könnte. Samsung hat die entsprechenden Klagen nun hinsichtlich von Verkaufsstopps fallen gelassen, möglicherweise um einer solchen Untersuchung und einem möglicherweise kostspieligen Urteil aus dem Weg zu gehen. Weiterlesen

Keine Verkaufsverbot in den USA gegen Samsung – aber auch kein befangener Jury-Vorsitz

Richterin Lucy Koh hat in der Nacht von Montag auf Dienstag die wohl bislang wichtigste Entscheidung nach der Entscheidung der Jury, Apple rund eine Milliarde US-Dollar Schadensersatz für Patentverletzungen Samsung zu zusprechen, getroffen. Zwar wurde Samsungs Antrag auf eine neue Verhandlung wegen des möglicherweise nicht unabhängigen Jury-Vorsitzenden Hogan abgelehnt, gleichzeitig wurde aber auch Apples Antrag auf ein Verkaufsverbot der Geräte Samsungs zurückgewiesen.

Samsung Logo Allgemein3 Keine Verkaufsverbot in den USA gegen Samsung   aber auch kein befangener Jury Vorsitz

Im Vorfeld hatten viele Experten Samsung kaum Chancen für eine neue Verhandlung ausgerechnet, da die mögliche Verstrickung des Jury-Vorsitzenden Hogan vor dem der Richterin darzulegenden Zeitspanne und damit in der Verantwortung Samsungs für die Auswahl der Jury lag. Weitaus interessanter ist hingegen die Entscheidung von Richterin Koh, keine Verfügung gegen zahlreiche Geräte Samsungs in den USA zu gewähren.

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Apple vs Samsung: Strafe in den USA könnte gesenkt werden und weiteres Patent Apples in Gefahr

Die Muppetshow der Technikwelt bleibt weiterhin unterhaltsam: Bereits letzten Freitag wurde vor der vorsitzenden Richterin Koh in den USA wieder verhandelt. Samsung möchte die Strafzahlung von rund einer Milliarde Dollar an Apple rund um die Hälfte abgesenkt sehen, Apple dagegen möchte die Summe verdreifacht haben.

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Richterin Lucy Koh muss über verschiedene Anträge entscheiden: Samsung würde gerne den gesamten Prozess neu aufrollen, da der Jury-Vorsitzende seine unrühmliche Verbindung zu Seagate nicht erwähnt hatte. 1993 wurde er von dem Unternehmen, dessen Hauptaktionär inzwischen Samsung ist, wegen Treuebruchs verklagt. Experten in den USA sehen indes keine reelle Chance, dass sich Richterin Koh wegen diesem Umstand über die Entscheidung der Jury hinwegsetzen wird, da der Vorsitzende nur für die letzten zehn Jahre Beziehungen offen legen musste. Weiterlesen

Deal zwischen Apple und HTC: Pinch to Zoom enthalten

Ende November hatte ein Gericht in den USA entschieden, dass Apple und HTC das Patent-Abkommen in großen Teilen Samsung offen legen muss. Samsung erhoffte sich hier Details die man zum Beschränken der Summe aus dem verlorenen Prozess und zusätzlich gegen eine einstweilige Verfügung einsetzen könnte.

Samsung Logo Allgemein Deal zwischen Apple und HTC: Pinch to Zoom enthalten

Der Deal wurde nun Samsung zugänglich gemacht, allerdings geschwärzt an Stellen die Geräte und die Höhe der Lizenzgebühren enthalten. Trotzdem ist das Abkommen für Samsung interessant: Weiterlesen

Wechselt Apple bei der Chip-Produktion von Samsung zu TSMC?

Man braucht nicht gerade Fachkenntnis um zu merken, dass das Verhältnis zwischen Apple und Samsung schon länger nicht mehr ganz harmonisch verläuft. Der Patentstreit läuft nun schon seit 2010 weltweit – und bedeutet für Apple langsam die komplette Trennung von Samsung als Zulieferer. Neuester und wohl auch wichtigster Schritt könnte der Wechsel des Chip-Zulieferers sein.

Samsung Wafer 620x412 Wechselt Apple bei der Chip Produktion von Samsung zu TSMC?

Die DigiTimes berichtet, dass Apple bereits ab 2013 die benötigten Chips nicht mehr von Samsung beziehen könnte, sondern stattdessen von der Taiwan Semiconductor Manufacturing Company, kurz TSMC. Mit einem geschätzten Umsatzanteil von 8,8 Prozent ist Apple der größte und wichtigste Kunde von Samsung Semiconductor, einer eigenständigen Sparte des Samsung Konzerns. Für die Apple-A-SoCs ließ Samsung sogar jüngst ein Werk in Austin, Texas vergrößern und bekam nur für die SoCs 2012 rund 2,1 Mrd. US Dollar. Zusammen mit den verschiedenen Flash-Speichern für iPad und iPhone kommt man für 2012 sogar auf eine geschätzte Summe von rund 7,5 Mrd USD. Weiterlesen

Apple vs Samsung: Samsung verliert in den Niederlanden wegen “Rubberband-Effekt”

Ein neues Urteil in der Patentschlacht zwischen Apple und Samsung: Nachdem Samsung in den letzten Wochen gefühlt häufiger als Apple vorne lag, hat heute ein Gericht zu Gunsten von Apple entschieden.

Samsung Logo 4 620x412 Apple vs Samsung: Samsung verliert in den Niederlanden wegen Rubberband Effekt

Das Urteil begründet sich auf den “Rubberband-Effekt”, das bekannte Springen beim  Erreichen des Seitenendes hatte Apple sich ursprünglich patentieren lassen. Auf Basis des Patents EP 2.059.868 hatte Apple mehrfach gegen Samsung geklagt, was Samsung letztendlich zur Änderung des Effekts zu einem blauen Glühen zwang. Der Effekt wurde per Update geändert, allerdings nicht bei allen Geräten mit Android 2.1, 2.2 und 2.3 an Bord. Diese Geräte muss Samsung nun innerhalb von 8 Wochen mit dem geänderten Effekt “ausstatten”, ansonsten werden pro Tag nach der 8-Wochen-Frist 100.000€ fällig. Weiterlesen

Ericsson klagt gegen Samsung wegen FRAND-Patenten

Während sich bei Apple und Samsung die Fronten weiter verhärten und beide Seiten neue Geräte zu dem kommenden, neuen Prozess in den USA hinzufügen wollen (Apple unter anderem das Galaxy S III mini und Note II, Samsung unter anderem das iPad mini), verklagt nun auch Ericsson Samsung.

Samsung Logo 5 620x412 Ericsson klagt gegen Samsung wegen FRAND Patenten

Das schwedische Unternehmen Ericsson hält über 30.000 Patente auf dem Gebiet der Funktechniken, unter anderem auf GSM- und UMTS-Techniken. Diese Patente sind grundlegender Natur und als sogenannte FRAND-Patente grundsätzlich eine Lizenzierung zugänglich. Samsung hatte seit 2001 ein entsprechendes Lizenzabkommen, welches 2007 auch verlängert wurde, allerdings ist auch dieses nun ausgelaufen und Samsung weigert sich, die Verträge erneut zu unterzeichnen, da – so Samsung – Ericsson unverhältnismäßig hohe Gebühren verlangt. Ähnliche FRAND-Patente hält Samsung derzeit Apple bei dem sich anbahnenden Prozess in den USA entgegen, hier behauptet Apple, bereits Gebühren an Zulieferer der eigenen Gerätekomponenten zu liefern. Wir halten euch auf dem Laufenden. Weiterlesen