Apple und Samsung heben Einsprüche bei der ITC auf

Apple und Samsung haben in der letzten Woche eines von vielen Verfahren beendet. Apple hatte sich bei der ITC beschwert, dass einige Smartphones von Samsung Patente verletzen, woraufhin dessen Import in die USA verboten wurde. Dagegen legte Samsung Einspruch ein, doch auch Apple war noch nicht zufrieden und wollte weitere Geräte vom Markt nehmen lassen. Nun haben beide Seiten ihre Forderungen fallen gelassen.

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Die Importverbote für einige ältere Modelle bleiben also bestehen, was Samsung zwar finanziell nicht schaden dürfte, sich aber in späteren Gerichtsverfahren als Nachteil erweisen sollte. Apple kann dies als Argument nutzen, dass es sich nicht um einen Einzelfall handelt. Ob Apple dies tatsächlich tun sollte, steht aber in den Sternen, denn keines der beiden Unternehmen wollte dazu Stellung beziehen, ob eine gemeinsame Vereinbarung erwirkt wurde.
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Apple will wieder Verkaufsverbote, Samsung und Apple wollen neues Verfahren

Apple hat wieder einmal ein permanentes Verkaufsverbot von Samsung Geräten beantragt, nachdem die Jury eines Gerichts kürzlich festgestellt hat, dass Samsung mit diesen Geräten Patente von Apple verletzt. Bereits in einem ersten Verfahren lehnte Richterin Koh einen solchen Antrag aber ab, weshalb es unwahrscheinlich ist, dass Koh diesen Antrag nun freigibt.

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Ein Grund dafür könnte sein, dass Apple den Antrag lediglich mit einer Umfrage belegt, wie auch beim ersten Mal. Doch selbst wenn Koh den Antrag freigeben sollte, muss Samsung nur einige kleine Änderungen machen, damit dieser seine Gültigkeit verliert.
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Niederländisches Gericht hält Verkaufsverbot für Galaxy S II und Co. aufrecht

Auch wenn Apple und Samsung gerade dabei sind, sich außergerichtlich zu einigen, werden die Rechtsstreits bis zur endgültigen Einigung wohl nicht aufhören. Am Dienstag hat ein niederländisches Gericht das Verkaufsverbot für das Galaxy S II und das Galaxy Ace aufrecht erhalten, nachdem Samsung sich gegen ein älteres Urteil zur Wehr setzen wollte.

Apple vs Samsung AAS 1500x820 Niederländisches Gericht hält Verkaufsverbot für Galaxy S II und Co. aufrecht

Auch wenn die beiden Geräte ziemlich alt sind und sowieso kaum mehr verkauft würden, sieht Samsung das Verbot als Gefahr für aktuelle Smartphones an. Bereits verbotene Geräte sind immer eine Basis für weitere Verfahren gegen Samsung, die zum Verkaufsverbot weiterer Geräte führen könnten. Dass Samsung das nicht gefällt, ist klar.  Weiterlesen

Apple vs. Samsung: Einigen sich die beiden Streithähne jetzt doch?

Nachdem vor einigen Wochen ein Apple vs. Samsung Prozess in San José mit einer Strafe von rund 120 Millionen Dollar vorläufig sein erstinstanzliches Ende gefunden hat, scheinen sich beide Parteien nun wohl endlich außergerichtlich einigen zu können. Auf Arbeitsebene haben mittlerweile Gespräche um eine Einstellung des Streits begonnen, bei der alle aktuellen Verfahren beigelegt werden sollen.

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Aktuell verhandle man über mögliche Entschädigungssummen und Gebühren für die gegenseitige Verwendung von Patenten, was schon einmal vielversprechend klingt. Bestärkt wird das ganze auch durch die Einigung von Apple und Google, die erst ein paar Tage her ist. Florian Müller von FOSSpatents meint, dass Apple eine Strategie für das “Endspiel” fehlt, weshalb ein Ende der Fehde noch in diesem Sommer sehr wahrscheinlich ist. Offensichtlich wolle Apple einen Weg finden, das eigene Gesicht zu wahren, nachdem Steve Jobs einige Jahre zuvor den thermonuklearen Krieg auf Android erklärte. Das Problem: Steve Jobs schätzte das eigene Patentportfolio völlig falsch ein. Viele nur in den USA überhaupt eintragungsfähige Trivialpatente haben in der Vergangenheit nicht die gewünschte Durchschlagskraft bewiesen. Umgekehrt hatte Samsung mit eigenen SEP (standardessentielle Patente die unter sogenannten FRAND-Bedinungen lizenzierbar sein müssen) auch kaum Erfolg und eher Probleme. Weiterlesen

Samsungs oberster Anwalt: Apple wird nicht einen Cent von Samsung sehen

John Quinn ist ein renommierter Anwalt, der bereits für Google, Samsung und weitere Hersteller von Android-Smartphones gekämpft hat. Aktuell ist Quinn in das Verfahren von Apple vs. Samsung involviert und lässt es sich nicht nehmen, in der Presse einen Erfolg vorauszusagen. Er glaubt, dass Apple nicht einen Cent von Samsung sehen wird.

Apple vs Samsung AAS 620x339 Samsungs oberster Anwalt: Apple wird nicht einen Cent von Samsung sehen

Im letzten Urteil wurden Apple 6 Prozent von dem zugesprochen, was Samsung eigentlich zahlen wollte, sodass das Gericht eindeutig dahin tendiert, dass Apples Patente nur wenig wert sind und Samsung diese möglicherweise gar nicht wirklich verletzt hat. Weiterlesen

Die unendliche Geschichte: Samsung gibt sich mit Apple vs. Samsung Urteil nicht zufrieden

Man hätte meinen können, dass Samsung sich darüber freut, nur 6 Prozent des von Apple geforderten Schadensersatzes zahlen zu müssen, doch offenbar währte die Freude darüber nicht lang genug. Einem Bericht des Korea Herald zufolge hat ein Anwalt von Samsung angekündigt, gegen das Urteil vorzugehen.

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So findet Samsung, dass das Urteil nicht auf Beweisen basiert und somit falsch ist, sodass man die zu zahlenden 120 Millionen US-Dollar nicht hinnehmen will. Das Ziel: Der Schadensersatz soll auf Null reduziert werden, die Kosten für das Gerichtsverfahren damit weiter erhöht werden.
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