Niederländisches Gericht hält Verkaufsverbot für Galaxy S II und Co. aufrecht

Auch wenn Apple und Samsung gerade dabei sind, sich außergerichtlich zu einigen, werden die Rechtsstreits bis zur endgültigen Einigung wohl nicht aufhören. Am Dienstag hat ein niederländisches Gericht das Verkaufsverbot für das Galaxy S II und das Galaxy Ace aufrecht erhalten, nachdem Samsung sich gegen ein älteres Urteil zur Wehr setzen wollte.

Apple vs Samsung AAS 1500x820 Niederländisches Gericht hält Verkaufsverbot für Galaxy S II und Co. aufrecht

Auch wenn die beiden Geräte ziemlich alt sind und sowieso kaum mehr verkauft würden, sieht Samsung das Verbot als Gefahr für aktuelle Smartphones an. Bereits verbotene Geräte sind immer eine Basis für weitere Verfahren gegen Samsung, die zum Verkaufsverbot weiterer Geräte führen könnten. Dass Samsung das nicht gefällt, ist klar.  Weiterlesen

Apple vs. Samsung: Einigen sich die beiden Streithähne jetzt doch?

Nachdem vor einigen Wochen ein Apple vs. Samsung Prozess in San José mit einer Strafe von rund 120 Millionen Dollar vorläufig sein erstinstanzliches Ende gefunden hat, scheinen sich beide Parteien nun wohl endlich außergerichtlich einigen zu können. Auf Arbeitsebene haben mittlerweile Gespräche um eine Einstellung des Streits begonnen, bei der alle aktuellen Verfahren beigelegt werden sollen.

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Aktuell verhandle man über mögliche Entschädigungssummen und Gebühren für die gegenseitige Verwendung von Patenten, was schon einmal vielversprechend klingt. Bestärkt wird das ganze auch durch die Einigung von Apple und Google, die erst ein paar Tage her ist. Florian Müller von FOSSpatents meint, dass Apple eine Strategie für das “Endspiel” fehlt, weshalb ein Ende der Fehde noch in diesem Sommer sehr wahrscheinlich ist. Offensichtlich wolle Apple einen Weg finden, das eigene Gesicht zu wahren, nachdem Steve Jobs einige Jahre zuvor den thermonuklearen Krieg auf Android erklärte. Das Problem: Steve Jobs schätzte das eigene Patentportfolio völlig falsch ein. Viele nur in den USA überhaupt eintragungsfähige Trivialpatente haben in der Vergangenheit nicht die gewünschte Durchschlagskraft bewiesen. Umgekehrt hatte Samsung mit eigenen SEP (standardessentielle Patente die unter sogenannten FRAND-Bedinungen lizenzierbar sein müssen) auch kaum Erfolg und eher Probleme. Weiterlesen

Samsungs oberster Anwalt: Apple wird nicht einen Cent von Samsung sehen

John Quinn ist ein renommierter Anwalt, der bereits für Google, Samsung und weitere Hersteller von Android-Smartphones gekämpft hat. Aktuell ist Quinn in das Verfahren von Apple vs. Samsung involviert und lässt es sich nicht nehmen, in der Presse einen Erfolg vorauszusagen. Er glaubt, dass Apple nicht einen Cent von Samsung sehen wird.

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Im letzten Urteil wurden Apple 6 Prozent von dem zugesprochen, was Samsung eigentlich zahlen wollte, sodass das Gericht eindeutig dahin tendiert, dass Apples Patente nur wenig wert sind und Samsung diese möglicherweise gar nicht wirklich verletzt hat. Weiterlesen

Die unendliche Geschichte: Samsung gibt sich mit Apple vs. Samsung Urteil nicht zufrieden

Man hätte meinen können, dass Samsung sich darüber freut, nur 6 Prozent des von Apple geforderten Schadensersatzes zahlen zu müssen, doch offenbar währte die Freude darüber nicht lang genug. Einem Bericht des Korea Herald zufolge hat ein Anwalt von Samsung angekündigt, gegen das Urteil vorzugehen.

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So findet Samsung, dass das Urteil nicht auf Beweisen basiert und somit falsch ist, sodass man die zu zahlenden 120 Millionen US-Dollar nicht hinnehmen will. Das Ziel: Der Schadensersatz soll auf Null reduziert werden, die Kosten für das Gerichtsverfahren damit weiter erhöht werden.
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Apple vs Samsung: Neues Urteil in den USA ohne richtigen Gewinner – 120 Millionen Dollar für Apple

Apple vs Samsung hat auf dieser Seite hier schon so etwas wie eine Tradition. Die beiden Elektronik-Riesen bekriegen sich nun schon seit Jahren vor Gericht und spätestens seit dem Eine-Milliarde-Dollar-Urteil zu Gunsten von Apple ist klar, dass hier (scheinbar) empfindliche Strafen drohen können.

Apple vs Samsung AAS 620x339 Apple vs Samsung: Neues Urteil in den USA ohne richtigen Gewinner   120 Millionen Dollar für Apple

Nach dem 2012er Urteil ging heute Nacht die nächste Etappe in dem Patentkrieg zu Ende. Eine Jury an dem selben Gericht unter Richterin Lucy Koh hat Apple einen Schadensersatz in Höhe von $119,625,000 zugesprochen, auch Samsung wurde von der Jury ein Ausgleich zuteil – allerdings nur in Höhe von $158,400. Bei einem genaueren Blick dürfte aber Apple fast als Verlierer gelten und Samsung beziehungsweise das mittelbar angegriffene Google als Gewinner. Weiterlesen

Google und Samsung hätten sich Kosten für Apple vs. Samsung geteilt

Das aktuelle Apple vs. Samsung Verfahren bringt immer mehr interessante Details an Licht, so auch einen Deal zwischen Samsung und Google. Google sagte Samsung zu, einen Teil der Gerichtskosten für Samsung zu übernehmen, falls Apple das Verfahren gewinnt.

Apple vs Samsung AAS 620x339 Google und Samsung hätten sich Kosten für Apple vs. Samsung geteilt

Google hätte die Kosten für zwei der fünf Patente übernommen, die Samsung angeblich verletzt hat, bei denen es sich um die universelle Suche auf dem Gerät dreht. Wirklich überraschend ist der Deal allerdings nicht, da Samsung schon seit längerer Zeit behauptet, dass Apple lieber Google direkt verklagen sollte: Schließlich handle es sich bei vielen der verletzten Patente um essentielle Funktionen des Betriebssystems Android. Weiterlesen